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Südostasiens Drahtseilakt zwischen den Giganten: Wo führt China, wo die USA? - Teil 2

Lesezeit: 10 min
28.02.2021 11:00
Wie tief und verlässlich die bilateralen Beziehungen der Vereinigten Staaten und Chinas zu ihren Partnern in Südostasien sind, lässt sich am besten mit Blick auf den Grad der militärischen Zusammenarbeit ablesen.
Südostasiens Drahtseilakt zwischen den Giganten: Wo führt China, wo die USA? - Teil 2
Südostasien navigiert vorsichtig zwischen dem amerikanischen Adler und dem chinesischen Drachen. (Foto:dpa)

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Darauf basierend soll im Folgenden eine grobe Einteilung vorgenommen werden, ob Länder eher den USA oder China zuneigen oder inwiefern sie einen Mittelweg verfolgen.

Thailand und die Philippinen dürften zu jenen Vertretern Südostasiens gehören, die am tiefsten in die amerikanische Sicherheitsarchitektur integriert sind:

Thailand wurde im Jahr 2003 von der US-Regierung offiziell als bedeutender Verbündeter außerhalb der NATO („major Non-NATO ally“) klassifiziert, wie aus einem Dokument des US-Außenministeriums hervorgeht. Dort heißt es in Bezug auf die enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen: „Thailand und die Vereinigten Staaten richten gemeinsam die größte jährlich stattfindende multinationale Militärübung der Region Indo-Pazifik – „Cobra Gold“ – aus. Seit 1950 erhält Thailand militärische Ausrüstung aus den USA, wichtigen Nachschub, Training und Beistand beim Bau und der Instandhaltung von Einrichtungen. Als Teil unserer gegenseitigen Verteidigungszusammenarbeit haben wir ein gemeinsames Programm für Militärübungen entwickelt, das alle Dienstleistungen beider Nationen betont und das ein Portfolio von mehr als 400 Militärübungen und Programmen im Jahr beinhaltet. Amerikanische Freiwillige des Friedenskorps, in Thailand seit 1963 tätig, konzentrieren sich auf Bildung, Jugendarbeit, Fragen der Bevölkerungsentwicklung und bürgerschaftliches Engagement.“

Auch die Philippinen waren jahrzehntelang militärisch eng mit den USA verflochten und unterhielten mit der bereits 1903 gegründeten Clark Air Base auf der nördlichen Insel Luzon den für die US Army wichtigsten Flughafen während des Vietnamkrieges. Nach der Evakuierung und Zerstörung der Basis durch den Ausbruch des Vulkans Pinatubo im Jahr 1991 weigerte sich der philippinische Senat, das Abkommen über Militärstützpunkte mit den USA zu verlängern, weshalb die Clark Air Base in den Besitz der Philippinen gelangte. Das gleiche Schicksal ereilte den rund 60 Kilometer entfernten Marinehafen Subic Bay, der ebenfalls 1992 an die Philippinen zurückgegeben wurde. Obwohl die USA ihre Stützpunkte in dem Inselstaat also verloren, verband beide Länder weiterhin eine solide Militärkooperation. Grundlage dafür bildet ein Abkommen über die regelmäßige Entsendung amerikanischer Soldaten auf die Philippinen, das sogenannte „Visiting Forces Agreement“.

Thailand und den Philippinen folgend spannt sich ein weiter Bogen von Staaten auf, welche zwar regelmäßige Kontakte mit den USA auf militärischer Ebene unterhalten, die sicherheitspolitisch beziehungsweise außenpolitisch aber einen „Mittelweg“ zwischen China und den USA eingeschlagen haben.

Dazu gehört Vietnam, dessen Regierungen traditionell versuchen, das Gewicht des übermächtigen Nachbarn im Norden mit unbelasteten Beziehungen zur einzig verbliebenen Supermacht USA auszubalancieren – ohne allerdings die immensen Vorteile des Geschäftemachens mit den Chinesen aufzugeben. Folglich hat Vietnam sowohl mit den USA als auch mit China in den vergangenen Jahren strategische Dialoge über die Zusammenarbeit der Streitkräfte initiiert, welche sich in regelmäßigen Kontakten im militärischen Bereich – etwa gemeinsame Patrouillenfahrten mit der chinesischen Küstenwache oder den Besuch des US-Flugzeugträgers USS Theodore Roosevelt im März 2020 in der Hafenstadt Da Nang – äußern.

Das eindrucksvollste Symbol für den von Vietnam eingeschlagenen Mittelweg ist wahrscheinlich die „Politik der vier Neins“, die in einem 2019 erschienenen Weißpapier zur Verteidigungspolitik formuliert wurde und zu strikter Neutralität verpflichtet. Diese „Neins“ lauten: keine Beteiligung an Militärbündnissen, keine Stationierung ausländischer Soldaten auf vietnamesischem Boden, keine Unterstützung eines anderen Landes, das gegen ein Drittland vorgehen möchte, sowie keine Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung von Zielen in den internationalen Beziehungen.

Ähnlich wie bei Vietnam verhält es sich im Fall Singapurs. Der Stadtstaat suchte seit seiner Gründung im Jahr 1965 stets die Nähe Amerikas – was nicht verwundert, nachdem das winzige, von einer chinesisch-stämmigen Mehrheit bewohnte Territorium im Zuge schwerer innenpolitischer Unruhen aus einer Föderation malaysischer Staaten in die Eigenständigkeit entlassen wurde.

Im Rahmen eines Abkommens ähnlich jenem des „Visiting Forces Agreement“ mit den Philippinen erlaubt Singapur der US-Armee die rotationsmäßige Stationierung von Soldaten im Marinehafen Changi, erwirbt seit Jahrzehnten amerikanische Waffensysteme und lässt seine Soldaten teilweise auf Übungsanlagen und Stützpunkten in den USA ausbilden. Ende 2019 verlängerten der singapurische Premierminister Lee Hsien Loong und US-Präsident Donald Trump die vertraglich geregelte militärische Zusammenarbeit beider Seiten bis zum Jahr 2035.

Nichtsdestotrotz unterfütterte Singapur seine wirtschaftlichen Beziehungen zur Volksrepublik China in den vergangenen Jahren auch mit handfesten militärischen Elementen. Im Rahmen des sogenannten „Agreement on Defence Exchanges and Security Cooperation“ (ADESC) regelten beide Seiten im Jahr 2008 ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit, zu der auch gemeinsame Militärübungen gehören. Besonders interessant ist, dass diese künftig noch weiter ausgebaut werden soll. „Im Zuge der Erweiterung von ADESC wird die bilaterale Verteidigungskooperation zwischen Singapur und China signifikant verstärkt und wird künftig auch einen regulären Dialog der jeweiligen Verteidigungsminister, ein Abkommen über die zeitweise Stationierung von an bilateralen Übungen teilnehmenden Truppen, ein gegenseitiges Hilfsabkommen im Bereich Logistik und eine bilaterale Notfall-Telefonverbindung beinhalten. Beide Länder werden darüber hinaus den regelmäßigen akademischen Austausch von Militärakademien und Denkfabriken fördern. Mit Blick auf die Verstärkung der Zusammenarbeit auf multilateralen Plattformen wollen beide Seiten die hochrangige Repräsentation auf multinationalen Konferenzen wie dem Shangri-La Dialoque und dem Beijing Xiangshan Forum aufrechterhalten“, schrieb das Singapurische Verteidigungsministerium im Oktober 2019 in einer Mitteilung.

Zu den Ländern, welche außenpolitisch einen „Mittelweg“ zwischen China und den USA wählen, gehört auch Malaysia. Dessen Verteidigungspolitik orientiert sich allerdings an den Partnern aus den USA. So wird schon seit den 1990er Jahren ein regelmäßiger Austausch mit dem US-Militär gepflegt, der sich in umfangreichen Waffenkäufen, gemeinsamen Militärübungen, institutionalisierten bilateralen Trainings- und Ausbildungsprogrammen, Hafenbesuchen von Kriegsschiffen sowie in einer aktiven Mitarbeit malaysischer Streitkräfte in Operationen der Vereinten Nationen äußert.

Gleichwohl versuchten die regierenden Ministerpräsidenten in den vergangenen Jahren, die profitable wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China (Bau bedeutender Infrastrukturprojekte, Aufstieg Chinas zum wichtigsten Handelspartner Malaysias) um Erfolge in der militärischen Domäne zu erweitern. So verabredeten Premierminister Muhyiddin Yassin und der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe bei einem Treffen im September des vergangenen Jahres, „die bilaterale Kooperation auf allen Feldern inklusive der Verteidigung, der Wirtschaft, des Handels und der Bildung zu vertiefen.“ Die militärischen Kontakte sollen demnach ausgebaut werden, um „frische Resultate“ zu erzielen. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Schritte diesen Ankündigungen im Verteidigungsbereich folgen werden – bislang stellt der im Jahr 2016 vereinbarte Kauf mehrerer chinesischer Schiffe für die Küstenwache das greifbarste Resultat der Bemühungen dar.

Auch Indonesiens Verteidigungspolitik ist grundsätzlich in Strukturen eingebunden, die von den USA dominiert werden – während China als Handelspartner, Investor und Geldgeber stetig an Bedeutung für die Volkswirtschaft des riesigen Inselstaates mit seinen rund 280 Millionen Einwohnern gewinnt.

Neben allerlei Trainings- und Austauschprogrammen, umfangreichen Waffengeschäften und grundlegenden Abkommen (etwa dem „General Security of Military Information Agreement“ oder dem „Communications Interoperability and Security Memorandum of Agreement“) bilden auch mehrere regelmäßig stattfindende Großübungen wie „Cope West“ oder „Garuda Shield“ institutionelle Klammern zwischen den US-Streitkräften und Indonesiens Armee, wie das US-Verteidigungsministerium berichtet.

Es bleibt daher ebenso wie im Falle Malaysias abzuwarten, inwieweit China in der Lage sein wird, seine ökonomische Potenz in politisches Wohlwollen Seitens Jakartas umzumünzen – die Chancen dafür sollen Kommentatoren zufolge trotz der gegensätzlichen Positionen im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer nicht schlecht stehen, zumal sich auch Indonesien ähnlich wie Vietnam zu einer offiziellen Außenpolitik der Neutralität und Nichteinmischung verpflichtet hat.

Angesichts der hohen strategischen Bedeutung Indonesiens innerhalb des „Indo-Pacific“- Konzepts ist zu erwarten, dass sowohl die USA als auch China dort ihre Bemühungen in Zukunft verstärken werden. „Aus der Sicht Washingtons bleibt Indonesien ein wichtiger regionaler strategischer Preis (…). Angesichts seiner Lage im Herzen des Indo-Pazifik macht es einen riesigen Unterschied, welche Seite Jakarta im strategischen Wettbewerb zwischen den USA und China einnimmt. Verbunden mit seinem starken regionalen und wirtschaftlichen Potenzial könnte Indonesien der Dreh- und Angelpunkt sein, welcher die strategische Balance auf eine Seite kippen kann“, beschreibt ein Analyst des indonesischen Centre for Strategic and International Studies die Bedeutung seines Landes.

Laos‘ Zusammenarbeit mit China und den USA beschränkt sich bislang auf „weiche“ Bereiche der Sicherheitspolitik wie den gemeinsamen Kampf gegen Armut, Krankheiten und Drogenhandel und keine der beiden Parteien scheint derzeit einen entscheidenden Einfluss auf das relativ arme Land auszuüben, welches als einziges in Südostasien über keinen Zugang zum Meer verfügt. Sowohl Peking als auch Washington haben in Gestalt eigener Rahmenabkommen und Dialog-Foren allerdings Plattformen geschaffen, um mit der Regierung in Vientiane im Gespräch zu bleiben.

Langfristig könnten die von den Chinesen im Zuge des „China-Laos Economic Corridor“ (einer Art Unterabteilung des Seidenstraßen-Projekts) in Aussicht gestellten Infrastrukturprojekte wie etwa der China-Laos-Eisenbahn und ein damit einhergehender Wirtschaftsaufschwung den Unterschied machen. Die Rolle der politischen Vormacht nimmt jedoch bis dato das wirtschaftlich aufstrebende Nachbarland Vietnam ein, mit welchem Laos seit Ende der 1970er Jahre durch ein formelles Militärbündnis kooperiert und welches Ende 2019 bis 2024 verlängert wurde.

Myanmar und Kambodscha stellen schließlich jene Staaten Südostasiens dar, in denen der chinesische Einfluss jenen der Amerikaner wohl spürbar übersteigt.

Myanmars Führung pflegt seit Jahrzehnten enge politische und militärische Kontakte zu China, welche sich konkret beispielsweise im Kauf chinesischer Waffensysteme, der Ausbildung burmesischer Soldaten durch chinesische Instrukteure und dem Zugang chinesischer Marineschiffe zu den Häfen des Landes zeigt.

Ähnlich wie Indonesien ist Myanmar ist aufgrund seiner geografischen Lage von herausragender strategischer Bedeutung für Peking, da das burmesische Territorium einen Zugang zum Indischen Ozean ermöglicht. Waren und Rohstoffe können auf diese Weise aus weiter westlich gelegenen Erdteilen wie Afrika, dem Nahen Osten oder Europa nach Südchina gelangen, ohne die strategisch sensible Meerenge von Malakka und das umstrittene Südchinesische Meer durchqueren zu müssen – ein enormer Vorteil, wenn man bedenkt, dass die US-Navy dort ihre Präsenz in den vergangenen Jahren deutlich verstärkt hatte und im Kriegsfall die wichtigen Energieimporte aus den arabischen Golfmonarchien nach China blockieren könnte.

Die überragende wirtschaftliche Funktion Chinas als Investor und Wirtschaftspartner für das noch immer vergleichsweise arme südostasiatische Land kristallisiert sich denn auch besonders augenscheinlich rund um die am Golf von Bengalen gelegene Hafenstadt Kyaukpyu im Bundesstaat Rakhine heraus. Dort wird seit einigen Jahren nicht nur unter Leitung eines chinesisch dominierten Konsortiums ein Containerhafen von globaler Bedeutung gebaut, sondern die Region dient auch als Startpunkt einer Pipeline, welche Erdöl aus den Golfstaaten in die südchinesische Provinz Yunnan transportiert und die durch eine Eisenbahnlinie ergänzt werden soll.

Wie dynamisch und vielschichtig die Zusammenarbeit zwischen China und Myanmar ist, lässt sich an Äußerungen eines führenden burmesischen Generals aus dem Sommer des vergangenen Jahres ablesen, denen zufolge „die Streitkräfte die Verwirklichung von Chinas Belt and Road-Initiative („Neue Seidenstraße“) im Land garantieren werden“, weil diese „den Friedensprozess und die nationale Entwicklung des Landes“ unterstütze.

Obwohl auch Spannungen das Verhältnis Myanmars zu China prägen (beispielsweise bewaffnete Konflikte im Norden des Landes, an denen China Beobachtern zufolge eine Mitschuld tragen soll, sowie eine verbreitete Skepsis in der burmesischen Bevölkerung hinsichtlich einer zu starken finanziellen Abhängigkeit vom nördlichen Nachbarn) scheint der Einfluss Pekings in Myanmar ungleich größer zu sein als jener Washingtons.

Das Engagement der USA beschränkt sich denn auch weitgehend auf die Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Land, denen seit der demokratischen Wende im Jahr 2010 ein gewisser Freiraum eingeräumt wird. „Die Leitprinzipien dieses Ansatzes bestehen darin, Burmas politische und wirtschaftliche Reformen zu unterstützen, die nationale Versöhnung zu fördern, Transparenz der Regierung und Verantwortlichkeit von Institutionen aufzubauen, lokale Gemeinschaften und die Zivilgesellschaft zu bestärken, ein vernünftiges internationales Engagement zu fördern und den Respekt für den Schutz von Menschenrechten und religiösen Freiheiten zu stärken“, schreibt das Außenministerium.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage im Land nach dem Putsch des Militärs und der Absetzung der Regierung weiter entwickelt. Die gegen den Putsch laufenden Proteste werden auch von Nichtregierungsorganisationen wie die Future Nation Alliance organisiert.

Kambodscha zählt heute zu den wichtigsten Verbündeten Chinas in Asien. In den vergangenen vier Jahren hatte die Regierung in Phnom Penh ihre Beziehungen zu Peking beträchtlich ausgebaut und vertieft. 2016 fand erstmals eine gemeinsame Marineübung mit der chinesischen Armee statt. Gemeinsame Übungen mit den USA hingegen, welche unter der Bezeichnung „Angkor Sentinel“ seit 2010 durchgeführt wurden, kündigte Kambodscha Anfang 2017 unerwartet auf und reaktivierte diese bislang auch nicht mehr.

Stattdessen initiierte das Land zusammen mit den Chinesen mehrere Infrastruktur-Großprojekte, errichtete neue Wirtschaftszonen und schloss strategische Abkommen zur Förderung des Handels oder zur Vertiefung der militärischen Kooperation ab. Chinas Investitionen in Kambodscha ist sehr umfangreich, dazu gehören unter anderem der Bau tausender Kilometer Straße, mehrerer Brücken, eines neuen Container-Terminals, der geplante Bau mehrerer Flughäfen, der Bau einer Autobahn zwischen der Hauptstadt Phnom Penh und der Hafenstadt Sihanoukville im Süden, der Bau mehrerer Wasserkraftwerke, Kohlekraftwerke, Krankenhäuser und landwirtschaftlicher Betriebe. Im Oktober vergangenen Jahres schließlich schlossen beide Seiten ein Freihandelsabkommen ab.

Noch im September 2020 hatte die US-Regierung versucht, verloren gegangenes diplomatisches Terrain zurückzugewinnen. Gespräche zwischen dem US-Botschafter und dem Verteidigungsminister Kambodschas verliefen offiziellen Bekundungen zufolge „produktiv“ und zielten auch dezidiert auf eine Wiederbelebung der eingefrorenen Militärkooperation ab.

Interessant war in diesem Zusammenhang die Wortwahl der amerikanischen Diplomaten. Diese lässt Einsichten darüber zu, wie die US-Regierung die Art und Weise der Beziehung zwischen China und Kambodscha interpretiert. „Botschafter Murphy hatte heute ein produktives Treffen mit dem stellvertretenden Premierminister und Verteidigungsminister Tea Banh. Sie sprachen über eine breite Palette von Feldern einer möglichen militärischen Zusammenarbeit und Botschafter Murphy drückte die Bereitschaft der USA aus, die Souveränität Kambodschas zu unterstützen“, sagte ein Sprecher damals.

Wenige Tage vor dem Treffen hatte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen die chinesische Union Development Group erlassen. Das Unternehmen spielt eine Schlüsselrolle bei der Infrastrukturentwicklung im Land und verantwortet unter anderem den Bau eines Flughafens, eines Hafens und eines Touristenresorts. Begründet wurde die von den USA ausgehende Attacke mit Spekulationen, in dem betreffenden Baugebiet könnten Einrichtungen entstehen, welche die chinesische Marine nutzen könnte. Kambodschas Verteidigungsminister Banh kritisierte die Verhängung der Sanktionen scharf und bezeichnete diese als geopolitisch motiviert.

Balanceakt zwischen den Giganten

Wie gezeigt wurde, sind die Beziehungen der Staaten Südostasiens mit China und den Vereinigten Staaten von Amerika komplex und vielschichtig. Außerdem sind sie nicht statisch, sondern verändern sich im Laufe der Zeit aufgrund einwirkender Faktoren wie beispielsweise einem Regierungswechsel und einer davon abgeleiteten Neuorientierung der Außenpolitik des betreffenden Landes. Wichtig ist, dass die südostasiatischen Länder keineswegs mit einer Stimme sprechen, sondern eigene nationale Interessen im Umgang mit ihren Nachbarn, den USA einerseits und China andererseits verfolgen.

Möglich ist es immerhin, grundlegende Strategien der beiden Supermächte im Verhältnis zur Region zu skizzieren und den gegenwärtigen Stand der politischen Ausrichtung der in Südostasien herrschenden Regierungen darzustellen – wohlgemerkt den gegenwärtigen Stand.

Der frühere singapurische Diplomat und Außenminister Bilahari Kausikan beschrieb das Wesen der internationalen Politik in Südostasien in der South China Morning Post treffend:

„Als strategische Weggabelung zwischen dem Pazifischen und dem Indischen Ozean war Südostasien über Jahrhunderte hinweg die Arena, in der sich die Interessen der Großmächte kreuzten und manchmal kollidierten. Die Vereinigten Staaten und China sind nur die derzeit konkurrierenden in einer langen Liste von Rivalen.

Dies hat in Südostasiens diplomatischer DNA den Instinkt verankert, simultan abzusichern, auszubalancieren und Mitnahmeeffekte zu nutzen. Auf diesem Weg gab es viele Missgriffe und Stolperschritte. Aber die natürliche Multipolarität einer strategischen Wegkreuzung, an der immer mehr als nur eine Großmacht präsent war, hat zur Bildung dieses Instinkts geführt.

Wenige südostasiatischen Länder haben es jemals für notwendig gehalten – oder taten es tatsächlich – all ihre Interessen in den außenpolitischen, wirtschaftlichen und soziokulturellen Domänen gewissenhaft auf eine einzige Großmacht auszurichten. Um ihre Autonomie zu erhalten und einen maximalen Profit zu generieren, lehnen sich südostasiatische Staaten vielleicht in einer Domäne an, sichern sich in einer anderen ab und balancieren die Interessen in einer dritten aus.

Südostasiens Diplomatie ist auf natürliche Art und Weise promiskuitiv, nicht monogam. Die Schritte des diplomatischen Tanzes dieser Region sind verschlungen und ebenso häufig an ein heimisches wie an ein internationales Publikum gerichtet.“


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