Deutschland

Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge landesweit Lockdowns erzwingen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
09.04.2021 10:28
Aktualisiert: 09.04.2021 10:28
Lesezeit: 1 min
Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen
Die Bundesregierung. (Foto: dpa) Foto: Bernd von Jutrczenka

Nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen wird es kommende Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geben. "Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht", heißt es. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

Ausweg aus russischen Rohstoffen? „Eine Alternative gibt es, aber sie könnte uns nicht gefallen“
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ausweg aus russischen Rohstoffen? „Eine Alternative gibt es, aber sie könnte uns nicht gefallen“
17.10.2026

Wie Deutschland und viele weitere EU-Staaten will auch Estland seine Abhängigkeit von russischen Rohstoffen reduzieren oder sogar beenden....

Datenleck nach Cyberangriff bei Autohaus-Software: Betrugsversuche befürchtet
DWN
Technologie
Technologie Datenleck nach Cyberangriff bei Autohaus-Software: Betrugsversuche befürchtet
17.10.2026

Autokäufer könnten sich nun Betrugsversuchen gegenübersehen, die besonders schwierig zu erkennen sind. Vor allem Häuser mit Marken...

Bundesbank-Vorstand warnt: Risiko einer Schuldenkrise in Europa deutlich gestiegen
DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank-Vorstand warnt: Risiko einer Schuldenkrise in Europa deutlich gestiegen
17.10.2026

Michael Theurer, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, sieht in der jüngsten Verkaufswelle an den europäischen Anleihemärkten...

Konflikte im Büro: So gehen Sie mit schwierigen Kollegen um
DWN
Unternehmen
Unternehmen Konflikte im Büro: So gehen Sie mit schwierigen Kollegen um
17.10.2026

Den schwierigen Kollegen wird man selten vollständig los. Doch man kann lernen, besser mit ihm umzugehen und sich selbst viel Ärger zu...

BYD Dolphin G DM-i im Test: Ist das der Kleinwagen der Zukunft?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft BYD Dolphin G DM-i im Test: Ist das der Kleinwagen der Zukunft?
17.10.2026

100 Kilometer elektrisch, mehr als 1.000 Kilometer Gesamtreichweite und 212 PS: Der BYD Dolphin G DM-i bringt Werte in die...

Ölmarktbericht : IEA warnt vor anhaltender Diesel-Knappheit
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ölmarktbericht : IEA warnt vor anhaltender Diesel-Knappheit
17.10.2026

Die Dieselversorgung bleibt laut der Energieagentur bis weit ins Jahr 2027 angespannt. In Europa könnten die Preise schon in den kommenden...

Vinted greift den Einzelhandel an: Wird Neuware zum Auslaufmodell?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Vinted greift den Einzelhandel an: Wird Neuware zum Auslaufmodell?
17.10.2026

Gebraucht statt neu: Vinted wächst rasant und könnte dem klassischen Einzelhandel zunehmend gefährlich werden. Schon heute ersetzen drei...

BND-Skandale: Spionagefälle, Abhöraktionen und geheime Pannen
DWN
Politik
Politik BND-Skandale: Spionagefälle, Abhöraktionen und geheime Pannen
17.10.2026

Verrat aus den eigenen Reihen, umstrittene Überwachungsaktionen und verschwundene Geheimdokumente: Der Bundesnachrichtendienst (BND)...