Deutschland

Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge landesweit Lockdowns erzwingen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
09.04.2021 10:28
Aktualisiert: 09.04.2021 10:28
Lesezeit: 1 min
Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen
Die Bundesregierung. (Foto: dpa) Foto: Bernd von Jutrczenka

Nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen wird es kommende Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geben. "Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht", heißt es. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
United Manufacturing Hub: Wie ein Kölner Startup den Datenschatz der Industrie hebt
DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt United Manufacturing Hub: Wie ein Kölner Startup den Datenschatz der Industrie hebt
23.01.2026

Daten gelten als Treibstoff der Industrie 4.0 – doch in vielen Fabriken bleiben sie ungenutzt. Das Start-up United Manufacturing Hub will...

Goldpreis-Rekordhoch: Nach Allzeithoch nimmt Gold 5.000 Dollar in den Blick – Silberpreis kratzt an 100 Dollar
DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis-Rekordhoch: Nach Allzeithoch nimmt Gold 5.000 Dollar in den Blick – Silberpreis kratzt an 100 Dollar
23.01.2026

Nach dem Goldpreis-Rekordhoch im frühen Donnerstagshandel oberhalb der Marke von 4.900 Dollar geht die Aufwärtsrallye des gelben...

Autonomes Fahren: Musk sieht zeitnahe Fortschritte bei der EU-Genehmigung
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Autonomes Fahren: Musk sieht zeitnahe Fortschritte bei der EU-Genehmigung
23.01.2026

Globale Machtverschiebungen und technologische Umbrüche verdichten sich derzeit spürbar. Welche Folgen ergeben sich daraus für Europas...

Grönlands Ressourcen: NATO und USA sprechen über Zugriff auf seltene Erden
DWN
Politik
Politik Grönlands Ressourcen: NATO und USA sprechen über Zugriff auf seltene Erden
23.01.2026

Die strategische Bedeutung Grönlands rückt stärker in den Fokus westlicher Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen. Welche Folgen hat...

Zalando-Aktie: Osten ringt um Erfurter Logistikzentrum – Ramelow setzt auf Rettung
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Zalando-Aktie: Osten ringt um Erfurter Logistikzentrum – Ramelow setzt auf Rettung
23.01.2026

Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht die Zukunft des von Schließung bedrohten Zalando-Standorts in Erfurt mit 2.700...

Kriegstüchtigkeit in Europa: Deutschland und Italien stärken Rüstungspartnerschaft
DWN
Politik
Politik Kriegstüchtigkeit in Europa: Deutschland und Italien stärken Rüstungspartnerschaft
23.01.2026

Kanzler Merz und Ministerpräsidentin Meloni bauen die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien in den Bereichen Rüstung,...

Intel-Aktie fällt vorbörslich stark - von Lieferengpässen ausgebremst
DWN
Finanzen
Finanzen Intel-Aktie fällt vorbörslich stark - von Lieferengpässen ausgebremst
23.01.2026

Intel kämpft auf seinem Sanierungskurs weiterhin mit Kapazitätsengpässen. Die für das laufende Quartal prognostizierten Umsätze von...

Bund überschreitet fast die Schuldenbremse – Finanzminister warnt vor anderem Risiko
DWN
Finanzen
Finanzen Bund überschreitet fast die Schuldenbremse – Finanzminister warnt vor anderem Risiko
23.01.2026

Das Grundgesetz legt dem Bund enge Grenzen bei der Kreditaufnahme auf. Die jüngste Abrechnung für 2025 zeigt, dass die erlaubte...