Deutschland

Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen

Lesezeit: 1 min
09.04.2021 10:28  Aktualisiert: 09.04.2021 10:28
Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge landesweit Lockdowns erzwingen.
Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen
Die Bundesregierung. (Foto: dpa)
Foto: Bernd von Jutrczenka

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen wird es kommende Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geben. "Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht", heißt es. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche Obergrenze für Strompreis soll Unternehmen und Bürger beruhigen

Die Bundesregierung bereitet eine eigene Obergrenze für den Strompreis vor, falls es auf EU-Ebene nicht zu einer Einigung kommt. Die...

DWN
Politik
Politik Putin gewährt Snowden russische Staatsbürgerschaft

Edward Snowden hat die russische Staatsbürgerschaft erhalten. Der frühere NSA-Mitarbeiter hatte die Überwachung durch die...

DWN
Finanzen
Finanzen Euro stürzt nach Italien-Wahl auf 20-Jahres-Tief

Der Euro ist am Montag deutlich gefallen. Auch europäische Staatsanleihen stehen unter Druck. Denn die Italien-Wahl hat Folgen für die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft EU-Sanktionen: Aserbaidschan und Georgien als Profiteure

Aserbaidschan kann in diesem Jahr seinen Gasexport nach Europa steigern. Auch das Nachbarland Georgien profitiert als Transitland.

DWN
Deutschland
Deutschland Rezession in Deutschland: Geschäftsklima bricht ein

Die Stimmung in den Chefetagen hat sich im September stärker eingetrübt als erwartet. Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel auf den...

DWN
Politik
Politik Deutsche Politiker empören sich über italienische Wähler

Alle deutschen Parteien mit Regierungsverantwortung zeigen sich empört über den Wahlausgang in Italien. Teils drohen sie schon, Italien...

DWN
Politik
Politik Italien: Rechtsallianz gewinnt Wahl

Das Rechtsbündnis hat die Wahl in Italien gewonnen. Das Land bekommt wohl seine erste Ministerpräsidentin und heftigen Gegenwind aus...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank: Digitaler Euro eine wichtige Ergänzung beim Bezahlen

Ein digitaler Euro könnte laut Bundesbank-Präsident Nagel helfen, Europa aus der Abhängigkeit von bestimmten Anbietern zu lösen. Doch...