Deutschland

Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge landesweit Lockdowns erzwingen.
09.04.2021 10:28
Aktualisiert: 09.04.2021 10:28
Lesezeit: 1 min
Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen
Die Bundesregierung. (Foto: dpa) Foto: Bernd von Jutrczenka

Nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen wird es kommende Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geben. "Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht", heißt es. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Finanzen
Finanzen Online-Broker-Vergleich: Die besten Aktiendepots für Anleger – Tipps zur Anbieterauswahl

Ein Online-Broker-Vergleich beginnt beim Wertpapierdepot: Ein Depot ist die Eintrittskarte zur Börse, nur mit einem Depot können Anleger...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Politik
Politik Fachkräftemangel: Einwanderer 2025 in vielen Berufen unverzichtbar
29.09.2026

Mehr als ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland hat Wurzeln im Ausland. Besonders in Berufen, in denen händeringend Fachkräfte...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Frankreich Staatsverschuldung: Die nächste Gefahr für die Eurozone
29.09.2026

Frankreich galt lange als einer der politischen und wirtschaftlichen Pfeiler der Eurozone. Doch an den Anleihemärkten wächst die...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Märkte im Überblick: Wall Street schließt im Minus, während sich der Anleiheausverkauf fortsetzt
28.09.2026

Spannung an den Finanzmärkten: Erfahren Sie, welche entscheidenden Faktoren die Wall Street heute in Atem hielten.

DWN
Politik
Politik Geran-5: Wie die Ukraine auf Russlands schnelle Drohne reagiert
28.09.2026

Russlands schnelle Angriffsdrohnen stellen die ukrainische Luftverteidigung vor ein neues Problem. Während ältere Geran-5-Modelle...

DWN
Politik
Politik Europa schließt Fabriken und träumt von strategischer Autonomie
28.09.2026

Da es keine Antwort auf die heute und jetzt hohen Energiepreise gibt, zu denen auch die Politik der EU beigetragen hat, verkauft Ursula von...

DWN
Politik
Politik Verteidigungsfähigkeit: Bericht zu Verteidigungsbereitschaft der EU offenbart Lücken
28.09.2026

Signifikante Lücken bei der Luftverteidigung, bei Drohnen und bei Munitionsbeständen: Vor dem Treffen der europäischen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Milliardeninvestition richtet Hunderte Satelliten auf Putin
28.09.2026

Die finnische Satellitenfirma Iceye spielt bereits eine wichtige Rolle für die Ukraine und ihre Angriffe auf russische Ziele. Nun will das...

DWN
Politik
Politik Erneuerbare Energien: Solarstromproduktion übertrifft Vorjahreswert
28.09.2026

Bereits Ende September hat die Solarstromproduktion in Deutschland den Vorjahreswert übertroffen. Welche Faktoren zu diesem Rekord...