Deutschland

Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge landesweit Lockdowns erzwingen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
09.04.2021 10:28
Aktualisiert: 09.04.2021 10:28
Lesezeit: 1 min
Bundesregierung will mit Sondergesetz landesweit Lockdowns erzwingen
Die Bundesregierung. (Foto: dpa) Foto: Bernd von Jutrczenka

Nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen wird es kommende Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geben. "Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht", heißt es. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Draghi stößt Grundsatzdebatte an: Europäische Föderation für mehr Handlungsfähigkeit?
DWN
Politik
Politik Draghi stößt Grundsatzdebatte an: Europäische Föderation für mehr Handlungsfähigkeit?
25.02.2026

Mario Draghi löst mit seiner Forderung nach einer europäischen Föderation eine Grundsatzdebatte über die Zukunft der EU aus. Kann eine...

Kuba im geopolitischen Spannungsfeld: Díaz-Canel vor strategischer Bewährungsprobe
DWN
Politik
Politik Kuba im geopolitischen Spannungsfeld: Díaz-Canel vor strategischer Bewährungsprobe
25.02.2026

Kubas Regime gerät durch Energiekrise, geopolitischen Druck und wachsende Isolation zunehmend unter strukturellen Stress. Steht das...

US-Börsen: Börsentag: Technologiesektor erholt sich, AMD und Softwarefirmen glänzen
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Börsentag: Technologiesektor erholt sich, AMD und Softwarefirmen glänzen
24.02.2026

Die US-Aktienmärkte legten am Dienstag zu, da die Ängste der Investoren vor KI-bedingten Umwälzungen nachließen. Der Fokus des Marktes...

Düsterer Jahrestag des Ukraine-Kriegs: Ungarn blockiert EU-Hilfen für die Ukraine
DWN
Politik
Politik Düsterer Jahrestag des Ukraine-Kriegs: Ungarn blockiert EU-Hilfen für die Ukraine
24.02.2026

Fünf Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs steht die Ukraine weiter unter massivem Druck. Politische Blockaden in der EU,...

MTU-Aktie nach Rekordhoch unter Druck: Ausblick und sinkende Margen belasten
DWN
Finanzen
Finanzen MTU-Aktie nach Rekordhoch unter Druck: Ausblick und sinkende Margen belasten
24.02.2026

Die MTU Aero Engines-Aktie gerät nach starken Zahlen und ehrgeizigen Zielen spürbar unter Druck. Trotz Rekordhoch mehren sich Zweifel an...

EU-Schweiz-Abkommen: EU-Staaten ebnen Weg für intensivere Zusammenarbeit mit der Schweiz
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EU-Schweiz-Abkommen: EU-Staaten ebnen Weg für intensivere Zusammenarbeit mit der Schweiz
24.02.2026

Die Europäische Union und die Schweiz rücken politisch und wirtschaftlich enger zusammen. Neue Abkommen sollen zentrale Bereiche wie...

Fedex-Aktie: Versandriese klagt auf Rückerstattung von Trump-Zöllen
DWN
Finanzen
Finanzen Fedex-Aktie: Versandriese klagt auf Rückerstattung von Trump-Zöllen
24.02.2026

Der Logistikriese Fedex zieht gegen die US-Regierung vor Gericht – mit potenziell weitreichenden Folgen für die Fedex-Aktie und den...

Aldi und Lidl vor juristischen Hürden: Expansion in Irland stößt auf Widerstand
DWN
Unternehmen
Unternehmen Aldi und Lidl vor juristischen Hürden: Expansion in Irland stößt auf Widerstand
24.02.2026

Aldi und Lidl stoßen bei ihrer Expansion in Irland zunehmend auf Widerstand durch Wettbewerber, die Planungsverfahren und Gerichte...