Politik

Libyen-Gespräche in Genf gescheitert

Lesezeit: 1 min
03.07.2021 11:42  Aktualisiert: 03.07.2021 11:42
In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können.
Libyen-Gespräche in Genf gescheitert
Stephanie Williams, amtierende Sonderbeauftragte des Generalsekretärs und UN-Sondergesandte für Libyen, spricht bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die vierte Runde Gespräche des UNSMIL (Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen) mit den Konfliktparteien des nordafrikanischen Landes. (Foto: dpa)
Foto: Martial Trezzini

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In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können. Dies teilte der Koordinator der UN-Unterstützungskommission in Libyen (UNSMIL) ,Raisedon Zenenga, in der Nacht zum Samstag mit. "Die Menschen in Libyen werden sich sicherlich im Stich gelassen fühlen, da sie immer noch auf die Möglichkeit hoffen, ihre demokratischen Rechte bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Dezember ausüben zu können", sagte Zenenga bei der Abschlussveranstaltung. Er beschrieb die Gespräche als hitzige Debatten. Mehrfach sei damit gedroht worden, den Gesprächstisch zu verlassen. "Das verheißt nichts Gutes für die Glaubwürdigkeit und die zukünftige Relevanz des Libyschen Politischen Dialogforums", sagte Zenenga. Er ermutige alle Seiten, sich weiterhin untereinander zu beraten, um einen tragfähigen Kompromiss zu finden und Gemeinsamkeiten zu untermauern.

Die Gespräche in einem Hotel in der Nähe von Genf waren am Freitag bereits von vier auf fünf Tage verlängert worden, da es keine Einigung gegeben hatte. Die Verhandlungen sollten die verfassungsrechtliche Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bis zum ersten Juli festlegen.

Die Wahlen wären ein bedeutender Schritt in den internationalen Bemühungen, Libyen zu stabilisieren. Seit dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 befindet sich das nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg. Ein von den Vereinten Nationen geförderter Friedensprozess führte letzten Sommer zu einem Waffenstillstand zwischen rivalisierenden Gruppen und der Bildung einer Einheitsregierung.

Die Gespräche in der Schweiz folgten auf eine internationale Konferenz in Berlin in der vergangenen Woche.


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