Politik

Libyen-Gespräche in Genf gescheitert

Lesezeit: 1 min
03.07.2021 11:42  Aktualisiert: 03.07.2021 11:42
In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können.
Libyen-Gespräche in Genf gescheitert
Stephanie Williams, amtierende Sonderbeauftragte des Generalsekretärs und UN-Sondergesandte für Libyen, spricht bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die vierte Runde Gespräche des UNSMIL (Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen) mit den Konfliktparteien des nordafrikanischen Landes. (Foto: dpa)
Foto: Martial Trezzini

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können. Dies teilte der Koordinator der UN-Unterstützungskommission in Libyen (UNSMIL) ,Raisedon Zenenga, in der Nacht zum Samstag mit. "Die Menschen in Libyen werden sich sicherlich im Stich gelassen fühlen, da sie immer noch auf die Möglichkeit hoffen, ihre demokratischen Rechte bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Dezember ausüben zu können", sagte Zenenga bei der Abschlussveranstaltung. Er beschrieb die Gespräche als hitzige Debatten. Mehrfach sei damit gedroht worden, den Gesprächstisch zu verlassen. "Das verheißt nichts Gutes für die Glaubwürdigkeit und die zukünftige Relevanz des Libyschen Politischen Dialogforums", sagte Zenenga. Er ermutige alle Seiten, sich weiterhin untereinander zu beraten, um einen tragfähigen Kompromiss zu finden und Gemeinsamkeiten zu untermauern.

Die Gespräche in einem Hotel in der Nähe von Genf waren am Freitag bereits von vier auf fünf Tage verlängert worden, da es keine Einigung gegeben hatte. Die Verhandlungen sollten die verfassungsrechtliche Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bis zum ersten Juli festlegen.

Die Wahlen wären ein bedeutender Schritt in den internationalen Bemühungen, Libyen zu stabilisieren. Seit dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 befindet sich das nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg. Ein von den Vereinten Nationen geförderter Friedensprozess führte letzten Sommer zu einem Waffenstillstand zwischen rivalisierenden Gruppen und der Bildung einer Einheitsregierung.

Die Gespräche in der Schweiz folgten auf eine internationale Konferenz in Berlin in der vergangenen Woche.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Finanzen
Finanzen Der DWN-Marktreport: US-Arbeitsmarktdaten lassen erneut Zinssenkungsfantasie aufkommen
07.05.2024

Die internationalen Finanz- und Rohstoffmärkte verbleiben im Spannungsfeld wechselnder Indikatoren hinsichtlich des zukünftigen Zinspfads...

DWN
Politik
Politik Israels Armee nähert sich dem Grenzübergang von Rafah
07.05.2024

Israels Regierung bleibt bei der geplanten umfangreichen Offensive gegen Rafah bestehen, während die Hamas einer Waffenruhe zustimmt -...

DWN
Immobilien
Immobilien Gesundheitsimmobilien: Investmentmarkt stolpert – wie sieht die Pipeline weiter aus?
07.05.2024

Nach robustem Transaktionsvolumen in den vergangenen Jahren herrschte auf dem Investmentmarkt für Pflegeheime, Seniorenimmobilien und...

DWN
Politik
Politik Erbschaftssteuer: Droht durch Klage Bayerns ein Wettbewerb der Länder beim Steuersatz?
07.05.2024

In Karlsruhe wird es diesen Sommer mal wieder um den Dauerbrenner Erbschaftssteuer gehen. Schon zweimal hat das Verfassungsgericht von der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Menge sichergestellten Kokains im Hamburger Hafen verdreifacht
06.05.2024

Im Hamburger Hafen werden alle nur erdenklichen Waren umgeschlagen - auch Drogen. Immer mehr Kokain findet durch das Tor zur Welt seinen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Der internationale Handel und Kriege im Fokus bei Xi-Besuch in Frankreich
06.05.2024

Auf gute Stimmung machen in Europa: Chinas Staatspräsident Xi besucht seit fünf Jahren mal wieder Frankreich und lächelt, als ihn...

DWN
Politik
Politik Neues Gesicht in der CDU: Helmut Kohl-Enkel will in Bundesvorstand gewählt werden
06.05.2024

Die Kinder von Helmut Kohl haben auf eine Karriere in der Politik verzichtet. Jetzt versucht der Enkel des früheren Bundeskanzlers,...

DWN
Politik
Politik Friedrich Merz bleibt Parteichef: CDU zur sofortigen Regierungsübernahme bereit
06.05.2024

Die CDU trifft sich zum dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Es geht um die Verabschiedung des neuen Parteiprogramms der Union und auch...