Politik

Libyen-Gespräche in Genf gescheitert

In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können.
03.07.2021 11:42
Aktualisiert: 03.07.2021 11:42
Lesezeit: 1 min
Libyen-Gespräche in Genf gescheitert
Stephanie Williams, amtierende Sonderbeauftragte des Generalsekretärs und UN-Sondergesandte für Libyen, spricht bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die vierte Runde Gespräche des UNSMIL (Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen) mit den Konfliktparteien des nordafrikanischen Landes. (Foto: dpa) Foto: Martial Trezzini

In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können. Dies teilte der Koordinator der UN-Unterstützungskommission in Libyen (UNSMIL) ,Raisedon Zenenga, in der Nacht zum Samstag mit. "Die Menschen in Libyen werden sich sicherlich im Stich gelassen fühlen, da sie immer noch auf die Möglichkeit hoffen, ihre demokratischen Rechte bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Dezember ausüben zu können", sagte Zenenga bei der Abschlussveranstaltung. Er beschrieb die Gespräche als hitzige Debatten. Mehrfach sei damit gedroht worden, den Gesprächstisch zu verlassen. "Das verheißt nichts Gutes für die Glaubwürdigkeit und die zukünftige Relevanz des Libyschen Politischen Dialogforums", sagte Zenenga. Er ermutige alle Seiten, sich weiterhin untereinander zu beraten, um einen tragfähigen Kompromiss zu finden und Gemeinsamkeiten zu untermauern.

Die Gespräche in einem Hotel in der Nähe von Genf waren am Freitag bereits von vier auf fünf Tage verlängert worden, da es keine Einigung gegeben hatte. Die Verhandlungen sollten die verfassungsrechtliche Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bis zum ersten Juli festlegen.

Die Wahlen wären ein bedeutender Schritt in den internationalen Bemühungen, Libyen zu stabilisieren. Seit dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 befindet sich das nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg. Ein von den Vereinten Nationen geförderter Friedensprozess führte letzten Sommer zu einem Waffenstillstand zwischen rivalisierenden Gruppen und der Bildung einer Einheitsregierung.

Die Gespräche in der Schweiz folgten auf eine internationale Konferenz in Berlin in der vergangenen Woche.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Technologie
Technologie 6G-Standard: Ericsson und Forschungszentrum Jülich starten KI-Kooperation
27.04.2026

Ericsson und das Forschungszentrum Jülich entwickeln gemeinsam KI-Verfahren für den kommenden 6G-Standard. Grundlage ist JUPITER, der...

DWN
Panorama
Panorama Mehr tödliche Fahrradunfälle: Zahlen alarmieren - Ältere besonders stark gefährdet
27.04.2026

Immer mehr Menschen steigen in Deutschland aufs Fahrrad oder E-Bike um. Doch parallel dazu wächst die Zahl tödlicher Unfälle deutlich...

DWN
Politik
Politik Wegen Iran-Krieg: Pentagon prüft Suspendierung von NATO-Verbündeten - ist das überhaupt möglich?
27.04.2026

Der Iran-Krieg verschärft die Spannungen innerhalb der NATO deutlich. Washington prüft derzeit Maßnahmen gegen Verbündete, die...

DWN
Panorama
Panorama White House Correspondents Association: Sicherheitslücken bei Trump-Gala sorgen für Kritik
27.04.2026

Schüsse bei einer Gala mit Donald Trump erschüttern Washington und werfen drängende Fragen zur Sicherheit auf. Hochrangige Politiker...

DWN
Politik
Politik Russland bestellt deutschen Botschafter ein: "Völlig haltlose Maßnahme"
27.04.2026

Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau verschärfen sich erneut. Nach einem umstrittenen Treffen in der Ukraine erhebt Russland schwere...

DWN
Finanzen
Finanzen Börsen überwiegend in Grün trotz Iran-Konflikt: Hoffnung auf Öffnung der Straße von Hormus
27.04.2026

Ein möglicher Vorschlag Irans zur Öffnung der Straße von Hormus sorgt für Bewegung an den Märkten. Anleger in Deutschland reagieren...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Steigende Energiepreise belasten Handel: Umfrage zeigt massive Kostenprobleme
27.04.2026

Weiter steigende Energiepreise verschärfen die ohnehin schwierige wirtschaftliche Lage des Einzelhandels. Laut aktueller HDE-Umfrage ist...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft E-Ladesäulen: Kritik an teuren Prüfregeln - Verbände fordern Ladesäulen-Reform
27.04.2026

Deutschlands Weg zur Elektromobilität gilt als zentral für die Energiewende. Doch neue Vorwürfe aus der Branche stellen bestehende...