Politik

Libyen-Gespräche in Genf gescheitert

In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können.
03.07.2021 11:42
Aktualisiert: 03.07.2021 11:42
Lesezeit: 1 min
Libyen-Gespräche in Genf gescheitert
Stephanie Williams, amtierende Sonderbeauftragte des Generalsekretärs und UN-Sondergesandte für Libyen, spricht bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die vierte Runde Gespräche des UNSMIL (Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen) mit den Konfliktparteien des nordafrikanischen Landes. (Foto: dpa) Foto: Martial Trezzini

In den von den Vereinten Nationen geförderten Libyen-Gesprächen in Genf haben die beteiligten Gruppen keine gemeinsamen Grundlagen für die geplanten Wahlen Ende Dezember dieses Jahres finden können. Dies teilte der Koordinator der UN-Unterstützungskommission in Libyen (UNSMIL) ,Raisedon Zenenga, in der Nacht zum Samstag mit. "Die Menschen in Libyen werden sich sicherlich im Stich gelassen fühlen, da sie immer noch auf die Möglichkeit hoffen, ihre demokratischen Rechte bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Dezember ausüben zu können", sagte Zenenga bei der Abschlussveranstaltung. Er beschrieb die Gespräche als hitzige Debatten. Mehrfach sei damit gedroht worden, den Gesprächstisch zu verlassen. "Das verheißt nichts Gutes für die Glaubwürdigkeit und die zukünftige Relevanz des Libyschen Politischen Dialogforums", sagte Zenenga. Er ermutige alle Seiten, sich weiterhin untereinander zu beraten, um einen tragfähigen Kompromiss zu finden und Gemeinsamkeiten zu untermauern.

Die Gespräche in einem Hotel in der Nähe von Genf waren am Freitag bereits von vier auf fünf Tage verlängert worden, da es keine Einigung gegeben hatte. Die Verhandlungen sollten die verfassungsrechtliche Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bis zum ersten Juli festlegen.

Die Wahlen wären ein bedeutender Schritt in den internationalen Bemühungen, Libyen zu stabilisieren. Seit dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 befindet sich das nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg. Ein von den Vereinten Nationen geförderter Friedensprozess führte letzten Sommer zu einem Waffenstillstand zwischen rivalisierenden Gruppen und der Bildung einer Einheitsregierung.

Die Gespräche in der Schweiz folgten auf eine internationale Konferenz in Berlin in der vergangenen Woche.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Die Infrastruktur-Falle: Wenn der Standort Deutschland zum Geschäftsrisiko wird
01.05.2026

Deutschlands industrielle Basis verliert ihre Verlässlichkeit. Was jahrzehntelang als staatliche Standortgarantie galt – stabile Energie...

DWN
Panorama
Panorama DWN-Wochenrückblick KW 18: Die wichtigsten Analysen der Woche
01.05.2026

Im DWN Wochenrückblick KW 18 aus dem Jahr 2026 fassen wir die zentralen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen der vergangenen...

DWN
Immobilien
Immobilien 95 Jahre Empire State Building: Eine Ikone feiert Jubiläum
01.05.2026

Seit Jahrzehnten prägt das Empire State Building die Skyline von New York. Millionen Besucher strömen jedes Jahr dorthin. Zum 95....

DWN
Politik
Politik Tankrabatt startet am 1. Mai: Das sparen Autofahrer wirklich
01.05.2026

Am 1. Mai sinken die Steuern auf Benzin und Diesel. Dann gilt der Tankrabatt, mit dem die Bundesregierung die Steuern auf Kraftstoffe...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Souveräne Cloud: Warum Unternehmen die Kontrolle über ihre Daten zurückholen
01.05.2026

Die souveräne Cloud bringt mehr Kontrolle über die Daten, aber auch neue Fragen zu Kosten, Architektur und Abhängigkeit von Anbietern.

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Wall Street beendet den Monat auf einem Hoch
30.04.2026

Was hinter der außergewöhnlichen Rallye steckt und warum dieser Börsenmonat in Erinnerung bleiben wird.

DWN
Politik
Politik Deutschland rüstet auf: Merz setzt auf europäische Führungsrolle
30.04.2026

Deutschland erhöht seine Verteidigungsausgaben massiv und stellt damit die Machtbalance in Europas Sicherheitspolitik neu zur Disposition....

DWN
Politik
Politik Rente als Basisabsicherung? Rente nicht mehr sicher - Altersarmut auf Ansage
30.04.2026

Der Bundeskanzler löst mit seiner Aussage, dass die staatliche Rente als eine „Basisabsicherung“ nicht mehr reichen wird, große...