Die US-Küstenwache hat das größte Schiffbauprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg angekündigt. Zudem soll der Einsatzbereich in den „Indo-Pazifik“ ausgedehnt werden.
Admiral Linda Fagan, die stellvertretende Kommandantin der Küstenwache, begründete die geplante Ausweitung des Einsatzgebietes mit dem Kampf gegen illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei. Zudem sollten die Schiffe auch „schlechten Akteuren“ entgegenwirken.
„Präsenz zählt. Es ist wichtig, Schiffe auf dem Meer zu haben. Aber es ist wichtig, ein Regulierungssystem zu haben, die Durchsetzungskapazitäten und -fähigkeiten zu haben“, sagte Fagan diese Woche auf der Konferenz der Indo-Pacific Maritime Security Exchange in Hawaii. „Die US-Küstenwache ist der Region des Indopazifik-Kommandos verpflichtet. Wir sind dabei, unser größtes Schiffbauprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg durchzuführen.“
Mehr als 100 neue Küstenwachschiffe sollen den Plänen zufolge in Dienst gestellt werden, darunter 11 für die nationale Sicherheit, 25 für die Offshore-Patrouille, drei für die Polarsicherheit und 64 Schnellreaktions-Kutter, die in der Lage sind, mehr als 16.000 Kilometer weit zu navigieren, sagte Fagan. „Diese Kapazitäten und Fähigkeiten werden dazu beitragen, unsere Reichweite und unsere Fähigkeit, im Indopazifik zu kooperieren und zu agieren, auszubauen wie es in den Vorjahren noch unmöglich war“, wird Fagan von der South China Morning Post zitiert.
China hatte Ende August eine neue Regel angekündigt, wonach sich alle ausländischen Schiffe, die in den von China beanspruchten Teil des Südchinesischen Meeres einlaufen, künftig bei den chinesischen Seebehörden registrieren müssen. Die Ausweitung des Aktionsgebiets der US-Küstenwache dürfte deshalb nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der maritimen Konfrontation mit China erfolgen, welche sich in den vergangenen Jahren in zahlreichen gegenseitigen Provokationen im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer materialisiert hatte.
Yu Zhirong, der stellvertretende Generalsekretär der chinesischen Denkfabrik Pacific Society of China, sagte, die US-Küstenwache sehe sich zwar als internationale Meerespolizei, die Rechtmäßigkeit ihrer Operationen sei jedoch fraglich, da die USA keine Vertragspartei der UN-Konvention über das Seerecht seien. „Allerdings würde die Durchsetzung ihrer neuen Interessen gegen internationales Recht verstoßen. Die Durchsetzung amerikanischer Interessen kann nur in amerikanischen Gewässern erfolgen. Die Hohe See untersteht nicht der Gerichtsbarkeit der USA.“
