China die US-Demokratie angesichts des von Washington organisierten Demokratie-Gipfels als „Massenvernichtungswaffe“ bezeichnet. Die „Demokratie“ sei längst zu einer „Massenvernichtungswaffe“ geworden, die die USA nutzen, um sich in anderen Ländern einzumischen, teilte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Samstag mit. Unklar bleibt, wie die Kommunistische Partei Chinas ihre Praktiken in Xinjiang, Tibet, Taiwan, Hongkong, in der Mongolei und im Südchinesischen Meer umschreiben würde.
Die chinesische Zeitung „Global Times“ wörtlich: „Der von den USA abgehaltene sogenannte Demokratiegipfel nutzt die Ideologie, um weltweit Grenzen zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als Waffe einzusetzen und Spaltung und Konfrontation herbeizuführen, um von ihren internen Problemen abzulenken, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in einer Erklärung am Samstag als Reaktion auf den US-Demokratiegipfel.“
Die USA seien nicht der „Leuchtturm der Demokratie“ und die Demokratie nach US-amerikanischem Vorbild verstoße gegen das Wesen der Demokratie, sagte der Sprecher und verwies auf die Probleme der US-Demokratie, einschließlich der Geld- und Identitätspolitik. Die politische Polarisierung, soziale Spaltung, Rassenspannungen und Wohlstandsgefälle werden immer schlimmer, meint der Sprecher.
Seit 2001 hätten die Kriege und Militäroperationen der USA in Afghanistan, im Irak, in Libyen und in Syrien Hunderttausende Menschenleben gefordert, Millionen von Verletzten verursacht und zig Millionen Menschen vertrieben.
US-Präsident Joe Biden hatte zum Auftakt des Demokratie-Gipfels mehr als 100 Staatspräsidenten zum Erhalt der gemeinsamen Werte aufgerufen. „Demokratie passiert nicht aus Versehen“, sagte Biden am Donnerstag anlässlich der zweitägigen virtuellen Veranstaltung. „Wir müssen einstehen für Gerechtigkeit, für das Gesetz, für freie Meinungsäußerung und für freie Presse.“
Zu dem virtuellen Demokratie-Gipfel hatte der US-Präsident 110 Staaten eingeladen, auch der neue Bundeskanzler Olaf Scholz war dabei. Im Vorfeld hatte es Kritik an der Gästeliste gegeben, weil Länder wie China, Russland, Ungarn und die Türkei nicht geladen waren. Dafür wollte Biden Brasilien, Polen und die Philippinen dabei haben, die wegen Verstößen gegen demokratische Prinzipen international am Pranger stehen, so Reuters.
