Mitten im Krieg in der Ukraine rückt ein Konflikt in einem anderen Nachbarland Russlands wieder stärker in den Blick. In Georgien erwägt der neue Präsident der abtrünnigen Region Südossetien ein Referendum über einen Anschluss an Russland, will vorher aber ein Signal aus Moskau abwarten. Bevor eine solche Volksabstimmung abgehalten werde, müsse man Russland mit an Bord haben, sagte der Wahlsieger vom Wochenende, Alan Glagoew, der russischen Nachrichtenagentur Tass.
Russland unterstützt Separatisten – Georgien hält Volksabstimmung für inakzeptabel
Nach einem kurzen Krieg gegen Georgien im Jahr 2008 hatte Russland Südossetien und die Küstenregion Abchasiens als unabhängig anerkannt. Die Führung in Moskau hatte damit einen Präzedenzfall geschaffen für ihren Umgang mit der Ukraine. Ein Referendum in Südossetien könnte nun dem Muster in der Ukraine folgen, wo 2014 nach einem international nicht anerkannten Referendum die Krim von Russland annektiert wurde.
"Das ist kein einseitiger Prozess", sagte Glageow der Nachrichtenagentur Tass zufolge mit Blick auf Russland. "Wir müssen unseren strategischen Partner verstehen. Sobald es ein Signal gibt, sobald es eine Einigung darüber gibt, dass die Zeit gekommen ist, werden wir dieses Referendum auf jeden Fall abhalten."
Die georgische Regierung nennt eine solche Volksabstimmung inakzeptabel. Russland unterstützt bereits Südossetien und die Küstenregion Abchasien finanziell und hat dort Tausende Soldaten stationiert. Der Bevölkerung wurde die russische Staatsbürgerschaft angeboten. Zuvor wurde der Amtsantritt des neuen südossetischen Präsidenten unter anderem von der "tagesschau" als "Denkzettel für Moskau" gewertet.
Pro-russische Separatisten auch in der Ukraine und Transnistrien
Auch im Donbass in der Ostukraine hat Russland die pro-russischen Separatisten jahrelang unterstützt. Die von den Separatisten kontrollierten Gebieten Luhansk und Donezk erkannte der russische Präsident Wladimir Putin am 21. Februar als unabhängig an, drei Tage später begann die russische Invasion der Ukraine. Den Einmarsch begründet die russische Führung unter anderem damit, dass die russisch-sprachige Bevölkerung vor einem angeblichen Völkermord durch die ukrainischen Streitkräfte geschützt werden müsse.
Seither hat das russische Militär Teile des Ostens und auch des Südens der Ukraine unter seine Kontrolle gebracht. Im Süden will es eine Verbindung zu Transnistrien schaffen - einem schmalen Streifen in der Republik Moldau an der Grenze zur Ukraine. Das pro-russische Transnistrien hat sich von Moldau losgesagt, was Russland anerkennt, nicht aber die internationale Gemeinschaft.
Jüngst sicherte die EU der Republik Moldau Unterstützung zu, um das Land für den Fall eines russischen Überfalls zu wappnen. Sowohl die Ukraine, als auch Moldau und Georgien haben kurz nach der russischen Invasion der Ukraine ein Beitrittsgesuch für die Europäische Union eingereicht.
