Deutschland

Bundestag stimmt für Enteignung von Energiefirmen bei Versorgungsgefährdung

Das erneuerte Gesetz könnte erstmalig bei der Öl-Raffinerie von Schwedt an der Oder zum Einsatz kommen.
13.05.2022 10:29
Lesezeit: 1 min
Bundestag stimmt für Enteignung von Energiefirmen bei Versorgungsgefährdung
Das erneuerte Gesetz ermächtigt die Regierung und ihre Behörden bei einer Gefährdung der Energieversorgung Gegenmaßnahmen in Form von Enteignungen zu ergreifen. (Foto: dpa)

Im Folgenden:

  • welche Parteien für und welche gegen das erneuerte Enteignungsgesetz stimmten
  • wann das Gesetz überhaupt nur greifen darf
  • wie lange das enteignete Eigentum in der Hand des Staates verbleiben soll

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Panorama
Panorama Ozempic und Mounjaro: Die gefährliche Wahrheit über den schnellen Gewichtsverlust
10.08.2026

Ozempic und Mounjaro lassen die Kilos purzeln und bringen selbst quälende Gedanken ans Essen zum Schweigen. Doch der schnelle Erfolg kann...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Wall Street gibt angesichts anhaltender Hormus-Unsicherheit leicht nach
10.08.2026

Erfahren Sie, welche geopolitischen Entwicklungen und Marktschwergewichte die Wall Street heute bewegen.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Yen-Intervention erschüttert die EZB und stellt Europas Vertrauen auf die Probe
10.08.2026

Washington stützt den Yen und greift dafür ausgerechnet auf Euro zurück. Dass die EZB erst nach der Intervention informiert wurde,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europa erhitzt sich: Wegen sinkender Flüsse werden Kraftwerke gestoppt
10.08.2026

Über Europa zieht bereits die vierte Hitzewelle dieses Jahres hinweg. Die Hitze wird nicht nur mit Tausenden zusätzlichen Todesfällen in...

DWN
Politik
Politik Rente, Haushalt, Wahlen - welche Probleme auf Merz warten 
10.08.2026

Das Regierungsviertel in Berlin döst noch vor sich hin. Doch ein stürmischer Herbst kündigt sich an: Auf den Kanzler warten nicht nur...

DWN
Finanzen
Finanzen Bankenkrise Europa: Krieg wird zur größten Gefahr für das Finanzsystem
10.08.2026

Europas größte Banken halten militärische Konflikte inzwischen für die gefährlichste Bedrohung ihrer Bilanzen. Eine neue Untersuchung...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Unternehmer Stihl vor Tarifrunde: 35-Stunden-Woche nicht mehr zeitgemäß
10.08.2026

Rückkehr zur 40-Stunden-Woche – für dasselbe Gehalt? Nikolas Stihl sieht die 35-Stunden-Woche als Luxus vergangener Tage. Wie seine...

DWN
Immobilien
Immobilien Wohnungsmangel treibt Preise: Mieten in Deutschland steigen deutlich
10.08.2026

Für Mieter gibt es weiter kaum eine Atempause: Ihre Wohnkosten ziehen kräftig an. Auch bei den Immobilienpreisen geht es bergauf. Die...