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Lauterbach und Buschmann wollen neue Coronaregeln für den Herbst

Lesezeit: 2 min
17.06.2022 14:14  Aktualisiert: 17.06.2022 14:14
Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) verglich die Lage mit Autoreifen. Derzeit könne man mit Sommerreifen fahren, im Winter jedoch bräuchte man Winterreifen.
Lauterbach und Buschmann wollen neue Coronaregeln für den Herbst
Zusammen mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Eckpunkte für ein verändertes Infektionsschutzgesetz vorlegen. (Foto: dpa)

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Angesichts einer einsetzenden Corona-Sommerwelle warnt Gesundheitsminister Karl Lauterbach vor übertriebenen Sorgen, will aber im Herbst zusätzliche Coronaregeln beschließen. "Wir müssen wegen der Sommerwelle nicht in Panik geraten", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Man werde im Dezember auf jeden Fall besser dastehen als vor einem Jahr. Das liege zum einen an der sehr viel höheren Zahl an Geimpften und Genesenen.

Lauterbach: Neue Corona-Beschränkungen im Sommer nicht nötig

Zum anderen seien die Krankheitsverläufe bei einer Infektion mit der Omikron-Variante BA.5 milder. Außerdem werde sich die Bundesregierung mit einem Sieben-Punkte-Programm rüsten. Neue Corona-Beschränkungen seien zumindest im Sommer nicht nötig. "Der Schutz, den man sich selbst geben kann, reicht aus", sagte Lauterbach mit Blick auf die kommenden drei Monate. Er plädierte aber auch jetzt für einen Maskenschutz in Innenräumen.

Nach Angaben des Vizepräsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade, ist die neue Variante BA.5 in Deutschland mittlerweile dominant. Es gebe keine Hinweise, dass BA.5 zu schwereren Krankheitsverläufen führe, sie sei aber deutlich ansteckender. Das RKI meldete am Freitag 28.118 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 427,8 von 480,0 am Vortag.

Allerdings wies Schaade darauf hin, dass dies vor allem daran liege, dass Donnerstag in vielen Bundesländern Feiertag war und von dort keinen Daten gemeldet wurden. 19 weitere Personen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern stieg am Freitag weiter leicht auf 673.

Justizminister Buschmann vergleicht die Lage mit Autoreifen

Lauterbach setzt darauf, dass im Herbst an die Omikron-Varianten angepasste Impfstoffe vorliegen werden. Zudem hofft er, dass in sechs bis zwölf Monaten neue Corona-Impfstoffe entwickelt werden. "Ich kann nicht unbedingt sagen, dass dies mRNA-Impfstoffe sein werden", sagte er. Es gebe hoffnungsvolle Arbeiten an einem proteinbasierten Impfstoff. Die Bundesregierung werde im Herbst eine neue Impfkampagne starten. Einen neuen Anlauf für eine Impfpflicht werde es aber nicht geben. Die Ampel-Regierung war mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag gescheitert.

Lauterbach kündigte an, dass er zusammen mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) noch vor der Sommerpause Eckpunkte für ein verändertes Infektionsschutzgesetz vorlegen werde. Nach der Sommerpause würde dieses dann novelliert. Dies ist nötig, weil die dort vorgesehene, abgespeckten Corona-Maßnahmen am 23. September auslaufen. Lauterbach wollte nicht sagen, welche Maßnahmen dann zusätzlich für Herbst und Winter beschlossen werden sollen. Er verglich die Lage mit Autoreifen. Während man derzeit mit Sommerreifen fahren könne, sei klar, dass man dann im Winter aber Winterreifen brauche.

Die FDP hatte bisher stets für möglichst wenig Corona-Maßnahmen plädiert. Lauterbach schloss eine erneute Schließung von Schulen auch bei einem weiteren Anstieg der Infektionszahlen aus. Stattdessen werde die Regierung Vorschriften für den besseren Schutz besonders gefährdeter Personen etwa in Heimen erlassen sowie die Datenlage über die verfügbaren Intensivbetten verbessern. Zudem warb Lauterbach dafür, dass eine vierte Impfung nicht nur von über 70-Jährigen geprüft werden sollte. Es müsse im Einzelfall entscheiden werden, ob dies sinnvoll sein.


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