Die Regierung des westafrikanischen Landes Mali hat die Überfluggenehmigung für den Militärtransporter A400M zurückgezogen. Darüber hat das Einsatzführungskommando der Bundeswehr nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Obleute im Verteidigungsausschuss des Bundestags unterrichtet. Ohne eine solche Überfluggenehmigung kann demnach eine lückenlose Rettungskette für das deutsche Minusma-Kontingent über Niger nicht sichergestellt werden. Hintergründe für den Entzug der Überfluggenehmigung seien nicht bekannt, hieß es weiter.
Behörden: Flughafen muss geräumt werden
Die Bundeswehr ist den Angaben zufolge auch von der Anweisung der malischen Regierung betroffen, dass ausländischen Soldaten der Aufenthalt auf einem Teil des Flughafens in der Hauptstadt Bamako, auf dem sich auch ein UN-Stützpunkt befindet, nicht mehr gestattet wird. Sämtliche Soldaten - darunter 60 der Bundeswehr - müssen demnach das Betriebsgelände der Firma «Sahel Aviation Services» innerhalb von 72 Stunden verlassen. Das schrieb das Verkehrsministerium in einer Mitteilung, die am Dienstag bekannt wurde.
Sämtliche ausländische Soldaten müssten innerhalb von 72 Stunden die Örtlichkeiten der Firma «SAS» verlassen, hieß es. Das Unternehmen verstoße gegen vertragliche Vereinbarungen und gefährde damit die Sicherheit Malis. Ob das Verbot praktisch die Auflösung des UN-Stützpunktes bedeutete, war zunächst nicht klar. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, Kenntnis von dem Schreiben an «SAS» zu haben. Welche Auswirkungen es auf den Bundeswehreinsatz in Mali habe, würde nun vom Einsatzführungskommando geprüft.
Am Mittwoch wollte der Verteidigungsausschuss in Berlin über die aktuelle Lage in Mali beraten. Unter der Militärregierung von General Assimi Goita nahmen die Spannungen mit den Staaten wie Deutschland, die sich an der UN-Mission beteiligen, zuletzt deutlich zu.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch instabil. In Teilen des Landes sind auch islamistische Terrorgruppen aktiv. Seit dem bisher letzten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt.
