Frankreich, seine europäischen Partner und Kanada beenden den militärischen Anti-Terror-Einsatz im westafrikanischen Mali. Das teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit, die der Élyséepalast nach Beratungen am Donnerstag in Paris veröffentlichte. Die gemeinsamen Missionen sollen bis zum Juni diesen Jahres beendet werden. Die deutschen Militäreinsätze sind davon zunächst einmal nicht direkt betroffen.
Neben dem französischen Kampfeinsatz «Barkhane» geht es um die Militäroperation «Takuba», an der unter französischer Führung mehrere europäische Länder beteiligt sind. Man wolle in der Sahelzone trotz des Rückzugs aus Mali weiterhin aktiv bleiben, hieß es.
In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. In Mali laufen neben den Anti-Terror-Kampfeinsätzen auch der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz Minusma, an denen die Bundeswehr mit gut 1350 Soldaten beteiligt ist. Nach französischen Angaben sind in dem Gebiet insgesamt etwa 25 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.
Die Entscheidung Frankreichs hat auch mögliche Folgen für eine Fortsetzung der beiden deutschen Militäreinsätze. Die aktuellen Mandate für die Beteiligungen an EUTM und Minusma gelten noch bis zum 31. Mai 2022. Die Bundesregierung selbst hat sich noch nicht auf eine Fortsetzung des militärischen Engagements festgelegt.
Zuletzt hatten Spannungen zwischen der mit einem Militärputsch an die Macht gekommenen Regierung Malis und Frankreich zugenommen; Mali schickte den französischen Botschafter nach Hause. Es gebe wachsende Zweifel am Sinn, das Engagement in Mali aufrechtzuerhalten, hieß es in Paris schon seit einiger Zeit. Die terroristische Bedrohung breite sich auf mehrere Länder der Region aus. Darauf müsse man sich einstellen und Soldaten verlegen.
Lambrecht stellt Engagement der Bundeswehr in Frage
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht stellt die Fortführung der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali infrage. "Ich muss sagen, dass ich sehr skeptisch bin, ob es bei EUTM zu einer Verlängerung des Mandates kommt", sagte Lambrecht am Donnerstag in Brüssel. Es sei die Frage, wen man bei dieser Mission eigentlich ausbilde, fügte sie mit Blick auf die Militärregierung in dem Land hinzu. Die Verschiebung der Wahlen um Jahre entspreche nicht den Erwartungen, die malische Führung habe ihr Zusagen nicht eingehalten.
Nach dem angekündigten Abzug der Franzosen aus den Anti-Terror-Einsätzen müsse zudem die Zusammenarbeit in der UN-Friedenstruppe Minusma überprüft werden. Denn dabei habe man sich auf französische Fähigkeiten wie ein Lazarett und Kampfhubschrauber gestützt. Man müsse darüber sprechen, wer dies übernehmen können, sagte Lambrecht. Das Lazarett könne Deutschland "relativ einfach und unkompliziert kompensieren". Aber der Einsatz von Kampfhubschraubern zum Schutz der Truppe würde ein völlig verändertes Mandat bedeuten, dem der Bundestag zustimmen müsse.
Die Bundeswehr hat rund 1000 Soldaten als Teil der UN-Friedenstruppe Minusma in Mali stationiert. Weitere etwa 300 Soldaten sind an der europäischen Ausbildungsmission EUTM beteiligt.
