Polnische Lkw-Fahrer und Bauern haben die seit Wochen andauernden Blockaden von Grenzübergängen zur Ukraine ausgeweitet. Am Montag begannen sie damit, den Lkw-Verkehr über den vielgenutzten Grenzübergang Medyka rund um die Uhr zum Erliegen zu bringen.
Seit Tagen sitzen Tausende Fernfahrer mit ihren Lastern in kilometerlangen Warteschlangen vor den Grenzstationen fest. Die polnischen Lkw-Fahrer werfen ihren ukrainischen Kollegen vor, sie mit billigeren Frachtraten aus dem Warentransport innerhalb der Europäischen Union zu drängen.
Bislang betrug die Wartezeit für Lkw am Grenzübergang Medyka nach Angaben des polnischen Grenzschutzes 127 Stunden. Mit der Ausweitung der Blockade schließen sich die Brummi-Fahrer einem Protest von Landwirten an, die staatliche Hilfen wegen niedriger Getreidepreise fordern.
Polnische Lkw-Fahrer blockieren seit dem 6. November drei andere Grenzübergänge und fordern von der EU die Wiedereinführung obligatorischer Genehmigungen für ukrainische Lkw-Fahrer bei der Einreise in die EU und für EU-Lkw-Fahrer bei der Einreise in die Ukraine. Ausnahmen sollen demnach nur für humanitäre Hilfe und Rüstungslieferungen gewährt werden. Die EU hatte die Kontrollen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 abgeschafft.
Nach Schätzungen des ukrainischen Infrastrukturministeriums überqueren durchschnittlich 40.000 bis 50.000 Lkw pro Monat die Grenze zu Polen über acht Grenzübergänge, doppelt so viele wie vor dem Krieg. Der Großteil der Güter wird von ukrainischen Unternehmen befördert.
Polens aus dem Amt scheidende Regierung hatte als Reaktion auf die Überschwemmung des europäischen Marktes mit günstigem ukrainischem Getreide die Waffenlieferungen an das Nachbarland eingestellt.