Dürr bekräftigt Forderung nach Taurus-Lieferung
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Position seiner Partei zur Lieferung weitreichender Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut hervorgehoben. Gleichzeitig warnte er: "Indirekt das russische Narrativ zu bedienen, wer weitreichende Waffensysteme liefert, der könnte sogar einen Atomkrieg in Europa provozieren", erklärte Dürr im Bundestag. Diese Argumentation sei nichts anderes als das Narrativ von Wladimir Putin.
Die FDP hat dem Parlament einen Antrag vorgelegt, der die Lieferung dieses Waffensystems an die Ukraine fordert. Seit Monaten wird über den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern, die eine Reichweite von 500 Kilometern haben, im Abwehrkampf der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt jedoch die Lieferung der bereits im Mai 2023 von der Ukraine angeforderten Raketen weiterhin ab.
Taurus-Lieferung: Kritik an Scholz' Zögern
Christian Dürr warf der SPD und dem Bundeskanzler vor, Zögern und Zaudern immer wieder als Besonnenheit zu präsentieren. Dennoch sei in der Vergangenheit, wie bei der Lieferung von Panzern, schließlich nachgegeben und die Entscheidung revidiert worden. Der FDP-Fraktionschef forderte Scholz auf, die Unterstützung der Ukraine mit konkreten Handlungen zu untermauern und sagte: "Das wäre ein Beitrag zur Friedenssicherung in Europa."
Dieser erneute Vorstoß zur Taurus-Lieferung zeigt, wie sehr die FDP darauf drängt, die Diskussion über deutsche Marschflugkörper voranzutreiben.
