Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine Erhöhung des Bafög ab dem Wintersemester 2016 geeinigt. Zudem übernimmt der Bund nach Angaben von Finanzminister Wolfgang Schäuble die Finanzierung des Bafög ab 2015 alleine und entlastet damit die Länder um jährlich 1,17 Milliarden Euro. Diese freiwerdenden Mittel sollen sie für Bildungsausgaben einsetzen.
Für die Bafög-Reform stünden 500 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, sagte Schäuble am Dienstag in Berlin. Bildungsministerin Johanna Wanka von der CDU sprach von einer guten Nachricht für die Studierenden.
Die Bafög-Reform ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe der Koalition. Deren Aufgabe war es, die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Entlastung von Ländern und Gemeinden im Bildungsbereich um sechs Milliarden Euro in dieser Wahlperiode konkret umzusetzen. Eine Bafög-Erhöhung war im Koalitionsvertrag nicht vereinbart worden.
