Politik

SPD öffnet sich weiter für Koalition mit Links-Partei

Lesezeit: 1 min
22.06.2014 16:59
Die Thüringer SPD ist offen für einen Ministerpräsidenten aus den Reihen der Linkspartei. Der Spitzenkandidat der Linken ist Bodo Ramelow. Doch die SPD-Bundestagsfraktion hält sich aus der Entscheidung heraus. Die SPD-Thüringen dürfe selbstständig Entscheidungen fällen.
SPD öffnet sich weiter für Koalition mit Links-Partei

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die SPD zeigt sich offen für die Wahl eines Ministerpräsidenten der Linkspartei in Thüringen. "Das ist die alleinige Entscheidung der Thüringer SPD", sagte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die Landtagswahl in drei Monaten. "In den Ländern haben SPD und Linke längst gezeigt, dass sie erfolgreich zusammen regieren können." Im Bund sei die Linkspartei unter anderem wegen gravierender Unterschiede in der Bewertung der Ukraine-Krise noch meilenweit von der Regierungsfähigkeit entfernt.

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke rief dazu auf, die Linkspartei nicht als radikalsozialistische Gruppierung zu brandmarken. "Die Linke steht eindeutig im demokratischen Spektrum der deutschen Parteien. Im Osten ist sie sogar Volkspartei", sagte er der "Welt" vom Montag laut Vorabbericht. Woidke führt die einzige rot-rote Regierung auf Länderebene. Die Zusammenarbeit sei sehr gut. Auf eine Fortsetzung des Bündnisses wolle er sich aber vor der anstehenden Landtagswahl nicht festlegen.

Am 14. September wird in Thüringen wie auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Anders als in Brandenburg liegt die Linkspartei dort in Umfragen deutlich vor der SPD. Beide Parteien könnten mehreren jüngsten Umfragen zufolge genügend Stimmen erreichen, um eine Regierung bilden zu können. SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert hat bereits erklärt, sie sei "sehr ernüchtert" von der Zusammenarbeit mit der CDU in der derzeitigen großen Koalition. Rot-rot stehe sie "sehr offen" gegenüber.

Der Spitzenkandidat der Linkspartei, der Erfurter Landtagsfraktionschef Bodo Ramelow, wirbt für ein Bündnis mit der SPD. Er pocht auf den Posten des Ministerpräsidenten, sollte seine Partei erwartungsgemäß besser als die SPD abschneiden. Ramelow gehört zu den Reformern in der Linkspartei, die eher als die Fundamentalisten zu Kompromissen für Regierungsbündnisse bereit sind.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Studie erregt Aufsehen: Rechnet das DIW mit einer De-Industrialisierung Deutschlands?

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sorgt mit einer neuen Studie zur Energiewende für Aufsehen. Würden einige der in...

DWN
Politik
Politik Strippenzieher des „Great Reset“ planen eine Verschmelzung von Sozialismus und Kapitalismus

Die Mitglieder des World Economic Forum planen im Rahmen ihrer „Great Reset“-Initiative eine Verschmelzung von Kapitalismus und...

DWN
Politik
Politik „Ich mache mir Sorgen um ihn“: Söder stellt seinen Koalitionspartner als Corona-Irren dar – soll Aiwanger enden wie Gustl Mollath?

Markus Söder geht hart ins Gericht mit dem Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Söder wörtlich: „Ich mache mir Sorgen um ihn“....

DWN
Finanzen
Finanzen Serie „So werde ich zum Anleger“: Das Portfolio

Einsteiger verzweifeln oft, wenn sie in Fonds, ETFs oder Aktien investieren wollen. Wir erklären Ihnen Schritt für Schritt, auf welche...

DWN
Politik
Politik Dieser Forscher der Leopoldina sagt: „Klappe halten, impfen lassen“

Ein Verhaltensforscher der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert eine Impfpflicht. Er rät dem bayerischen...

DWN
Finanzen
Finanzen Banken im Stresstest: Aufseher veröffentlichen Ergebnisse

Wie krisenfest sind Europas Banken? In den vergangenen Monaten mussten die Institute wieder einige Szenarien durchrechnen. Eines ist schon...

DWN
Politik
Politik Auch für Geimpfte: Das sind die neuen Corona-Regeln für Urlaubs-Rückkehrer

Die neuen Einreiseverordnungen sehen nicht nur Einschränkungen für Nicht-Geimpfte, sondern auch für Geimpfte vor.

DWN
Politik
Politik Sommerurlaub in Europa – Was geht und was nicht?

In vielen Ländern steigen die Corona-Inzidenzen wieder, manche Länder in Europa bereiten erneut Corona-Einschränkungen vor - auch für...