Deutschland
Wie Karlsruhe das ESM-Ding gedreht hat

Der Heuwagen des Euro wird von germanischen Ochsen gezogen

Deutschland hat ein Problem mit dem Demokratie-Verständnis. In der Diskussion der ESM-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kam die entscheidende Frage zu kurz: Dass nämlich die Abschaffung der No-Bailout-Klausel den demokratischen Spielraum des Deutschen Bundestages unwiderruflich beschränkt. Das Parlament verliert dadurch seine tatsächliche Entscheidungsfreiheit.
Autoren
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, Burkhardt Brinkmann
23.09.2012 23:50
Lesezeit: 12 min

Im Folgenden:

Aktuell: EU plant Gesamtpaket für Griechenland, Spanien und ZypernSelbstverständlich ist es wichtig, künftige Entwicklungen möglichst realistisch einzuschätzen und sich nicht von eigenen...

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