Am Donnerstag haben sich die OSZE-Beobachter in der Ukraine an die ukrainisch-russische Grenze begeben. Dort trafen sie den Grenzdienst-Kommandeur am Grenzübergang Goptiwka. Dieser liegt 45 Kilometer nördlich von Charkiw. Nach Angaben des Kommandeurs soll die Lage in der Grenzregion ruhig sein.
Etwa 3.000 bis 3.500 Personen überqueren die Grenze täglich aus der Ukraine nach Russland. Doch etwa 1.500 Personen verkehren täglich in die entgegengesetzte Richtung. Die ukrainischen Grenzsoldaten kommen täglich zwei Mal in Kontakt mit ihren russischen Kollegen auf der anderen Seite des Grenzzauns. Allerdings gibt es seit Mai keine gemeinsamen Grenzpatrouillen mehr.
Ebenfalls am Donnerstag haben die OSZE-Beobachter in der Stadt Luhansk fünf unbewaffnete Männer mit Tarnkleidung beobachtet. Diese hatten Aufnäher der russischen Flagge auf ihrer Kleidung. Die Zugehörigkeit der Männer konnte nicht ermittelt werden. Zudem wurde ein sowjetischer Schützenpanzer-Wagen der Klasse BTR-80 und zwei Militär-LKW ohne Kennzeichen beobachtet.
Die OSZE-Beobachter trafen sich mit dem Vize-Kommandeur der „Batman-Bataillon“, der weiblich ist. Das Treffen fand in der National-Universität der Ostukraine statt, was dieser Miliz auch als Stützpunkt dient. Die „Batman-Bataillon“ ist eine Rebellen-Gruppe, die sich derzeit nach eigenen Angaben am Aufbau der Stadt Luhansk beteiligt.
In Luhansk befindet sich auch ein improvisiertes Militär-Hospital der ukrainischen Armee. Es verfügt über einen Sterilisations-Raum, einen Operations-Saal, drei Intensivstationen und einen Luftschutzbunker mit einem Fluchtweg, meldet die OSZE in einer Mitteilung.
Der Verkehr entlang der Checkpoints (CP) von Mariupol verlaufe problemlos. Die CP-Sicherheitszonen wurden erweitert, weil es am 2. November am CP 14 einen Autobomben-Anschlag gab.
Die russischen und ukrainischen Vertreter des Verbindungszentrums für Kontrolle und Koordination (JCCC) sagten der OSZE, dass ein gemeinsamer Plan für eine Truppenentflechtung ausgearbeitet wurde. Es werden drei Phasen vorgeschlagen. Zunächst soll ein Waffenstillstand umgesetzt werden. Innerhalb von fünf Tagen sollen alle schweren Waffen abtransportiert werden. Anschließend sollen die Vorgaben des Protokolls von Minsk umgesetzt werden. Der JCCC-Plan wurde auch schon mit Vertretern der „Volksrepublik Donezk“ (DPR) besprochen.
Die Polizei in Odessa soll ein Amnestie-Programm in Gang gebracht haben, wonach jeder, der seine Schusswaffen den Behörden übergibt, von strafrechtlicher Verfolgung befreit wird. Bisher konnten 450 Waffen eingesammelt werden. Eine Person soll den Behörden sogar eine Antipersonen-Mine übergeben haben.
Laurence Couture Gagnon von der OSZE-Mission in der Ukraine sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Tatsächlich haben wir am vergangenen Dienstag berichtet, dass wir in Donezk 43 grüne unmarkierte Militär-LKW beobachtet haben.“
Die OSZE konnte allerdings nicht feststellen, ob es sich um russische oder ukrainische Fahrzeuge gehandelt hat.
