Politik
Ausbildung kurdischer Kämpfer

Verfassungsrechtler: Bundeswehr-Einsatz im Irak durch Grundgesetz gedeckt

Deutschland wird Bundeswehr-Soldaten in das Kriegsgebiet im Irak schicken. Der Einsatz sei vom Grundgesetz gedeckt, weil es sich um keine Kampftruppen handle, sagt der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart.
17.12.2014 11:46
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Die Bundesregierung schickt Soldaten in das irakische Kriegsgebiet: „Wir werden etwa 100 Soldaten in den Nordirak senden“, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch nach...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Inflationssorgen spalten die Wall Street
13.05.2026

Während eine überraschende Wirtschaftsentwicklung für Nervosität sorgt, richten Anleger ihre Blicke auf neue Chancen – ein Balanceakt...

DWN
Politik
Politik Versorgungssicherheit im Fokus: Kabinett beschließt Bau neuer Gaskraftwerke
13.05.2026

Um die Stabilität des deutschen Stromnetzes langfristig zu garantieren, hat die Bundesregierung den Weg für eine neue Generation von...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Sondersteuer für Energiegewinne: Wie die EU-Pläne Europas Energiesektor belasten
13.05.2026

Eine neue Sondersteuer für den Energiesektor könnte die Debatte über hohe Energiepreise in der EU erneut verschärfen. Welche Folgen...

DWN
Politik
Politik Schienenverkehr ohne Grenzen: EU plant Stärkung der Fahrgastrechte bei Fernreisen
13.05.2026

Die Europäische Kommission möchte das Bahnfahren über Ländergrenzen hinweg attraktiver gestalten und den Schutz für Reisende massiv...

DWN
Politik
Politik Wechsel in Stuttgart besiegelt: Cem Özdemir übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten
13.05.2026

In Baden-Württemberg bricht eine neue politische Ära an: Cem Özdemir wurde vom Landtag zum Nachfolger von Winfried Kretschmann gewählt....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Entlastungsprämie endgültig vom Tisch: DMB begrüßt Aus der 1000-Euro-Prämie
13.05.2026

Nach heftiger Kritik aus Wirtschaft und Ländern ist die geplante Entlastungsprämie endgültig gescheitert. Vor allem mittelständische...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Rabattaktionen im Einzelhandel: Warum eBooks trotz Krise boomen – und wie Sie persönlich davon profitieren
13.05.2026

Steigende Preise, verunsicherte Verbraucher und schwache Konsumdaten setzen den Handel unter Druck. Gleichzeitig werben Anbieter mit...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflationsgefahr: Bundesbank-Präsident Nagel stellt Zinserhöhung in Aussicht
13.05.2026

Bundesbankchef Joachim Nagel warnt eindringlich vor einer anhaltenden Teuerungswelle und bereitet die Verbraucher auf weiter steigende...