Politik

Steinmeier: Putin fehlt im Ukraine-Konflikt eine Strategie

Lesezeit: 1 min
14.12.2014 01:35
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagt, dass der russische Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt keine lang angelegte Strategie habe. Ihm fehle es an einem „Masterplan“. Es sei wichtig, dass die Minsker-Vereinbarungen alsbald umgesetzt werden.
Steinmeier: Putin fehlt im Ukraine-Konflikt eine Strategie

Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht hinter der Ukraine-Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin keine lang angelegte Strategie. Während des zehnmonatigen Konflikts habe es mal mehr und mal weniger Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine und auch mal mehr oder weniger militärische Einmischung gegeben, sagte der SPD-Politiker der taz vom Samstag. „Das spricht nicht für einen großen Masterplan“, sagte Steinmeier. Darin liege „auch eine Chance, dass wir nach den vielen Rückschlägen auf einen Pfad zurückkommen, der den Konflikt nicht ungeschehen macht, aber ihn doch entschärft“. Es gehe um den gefährlichsten Konflikt, den es in Europa seit Jahrzehnten gegeben habe.

Steinmeier zufolge bestand das Risiko einer militärischen Konfrontation des Westens mit Russland: „Bis vor kurzem drohte, dass wir über den Konflikt in der Ostukraine in eine Stellvertreterauseinandersetzung hineinrutschen, in der Russland und der Westen militärisch gegeneinanderstehen.“ Es sei deshalb nicht zu unterschätzen, dass es gelungen sei, Russland und die Ukraine auf Präsidentenebene in einen direkten Kontakt zu bringen. Nun komme es darauf an, auf die Umsetzung der Minsker Vereinbarung zu dringen. Kern der Vereinbarung zwischen der Ukraine, Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Anfang September ist eine Waffenruhe, die sich als brüchig erweist. Bemühungen um ein weiteres Treffen in Minsk waren bislang erfolglos.

Steinmeier mahnte zur Geduld. Seit Ende September sei das Kampfgeschehen deutlich zurückgegangen. Politische Lösungen entstünden „erst dann, wenn Verhandlungssituationen in einer beruhigten Lage stattfinden“ , sagte der Minister. „Darum bemühen wir uns jetzt - ganz konkret und im Detail mit der Festlegung der sogenannten Entflechtungslinie.“ Entlang dieser Linie soll eine entmilitarisierte Pufferzone von jeweils 15 Kilometern zu beiden Seiten entstehen. „Dort können wir mit der Basisversorgung der Bevölkerung, mit der Reparatur von Wasserleitungen und Stromleitungen beginnen“, sagte Steinmeier. Eine derartige Einigung wäre „ein großer Schritt nach vorn“.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..



DWN
Politik
Politik Corona-Knaller: China behauptet, Virus auf deutschen Verpackungs-Importen gefunden zu haben

China behauptet, das Corona-Virus auf Verpackungen von Nahrungsmittel-Importen gefunden zu haben. „China hat das Virus auf der Verpackung...

DWN
Politik
Politik Hiobsbotschaft: Merkel will Unternehmen nicht durch die gesamte Corona-Krise hindurch unterstützen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass die milliardenschweren Finanzhilfen nicht unbeschränkt geleistet werden können....

DWN
Finanzen
Finanzen Inflation voraus? Die in der Eurozone zirkulierende Geldmenge M1 wächst stark

Die in der Eurozone zirkulierende Geldmenge zeigt deutliche Zuwachsraten. Insbesondere das starke Wachstum der liquiden Menge M1 könnte...

DWN
Politik
Politik Corona-Ticker: Wirtschaft kritisiert verlängerten Lockdown – „langfristige Perspektive fehlt“

Lesen Sie alle relevanten Entwicklungen und Meldungen zur Corona-Pandemie im Liveticker.

DWN
Politik
Politik US-Amerikaner behaupten: Mehr als eine Million Corona-Infektionen in Deutschland

Die Gesamtzahl der bislang nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland hat US-Forschern zufolge die Marke von einer Million...

DWN
Deutschland
Deutschland Lauterbach: Verlängerung der Corona-Beschränkungen zwingend

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach verteidigt die geplante Verlängerung und teilweise Verschärfung der staatlichen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Rhodium: Das edelste aller Metalle sprengt den Preisrahmen

Der Höhenflug von Rhodium nimmt kein Ende. Mittlerweile ist das „edelste aller Metalle“ mehr als achtmal so viel Wert wie Gold. Kann...

DWN
Politik
Politik Treffen mit Hintergedanken: China und Südkorea gehen aufeinander zu

Der Besuch des chinesischen Außenministers in Südkorea verdeutlicht das Bestreben beider Seiten, die angespannten Beziehungen zu...

DWN
Politik
Politik Großkonzerne und Staaten arbeiten an der lückenlosen Überwachung aller Reisenden

Zusammen mit Geheimdiensten und Staaten arbeiten die im Weltwirtschaftsforum zusammengeschlossenen Großkonzerne an der totalen...

DWN
Deutschland
Deutschland Bundeswehr gibt Bau von Laser-Waffe in Auftrag

Die Bundeswehr hat den Bau eines Laserwaffen-Prototyps in Auftrag gegeben.

DWN
Politik
Politik Reisen nur noch mit Corona-Impfung? Digitaler Gesundheitspass wird zur Realität

Alsbald soll beim internationalen Flugverkehr ein digitaler Gesundheitspass, der dann wegen der Corona-Krise als Impfpass dienen soll, zum...

DWN
Finanzen
Finanzen Dax fast unverändert, nur Technologie-Aktien leicht im Plus

Anleger wagen sich am Donnerstagmorgen vorerst nicht aus der Deckung. Das Rekordhoch des technologielastigen Nasdaq-Composite-Index am...

DWN
Deutschland
Deutschland Demonstrationen im Kreis Hildburghausen: Polizei setzt Tränengas ein, erste Anzeigen durch neues Infektionsschutzgesetz

Der Kreis Hildburghausen in Thüringen soll derzeit die bundesweit am stärksten von Corona betroffene Region sein. Gegen die dort...

DWN
Finanzen
Finanzen So erfüllt sich Ihr Traum vom Eigenheim

Das Eigenheim als Altersvorsorge? Viele Deutsche träumen davon. Doch nur wenige besitzen hierzulande tatsächlich die Immobilie, die sie...