Politik

Euro-Krise: Tusk sagt EU-Sondergipfel am Sonntag ab

Lesezeit: 1 min
12.07.2015 10:36
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat den für Sonntagabend geplanten EU-Gipfel abgesagt. Der Euro-Zonen-Gipfel soll seinen Worten zufolge wie vorgesehen um 16.00 Uhr beginnen und so lange dauern, bis die Gespräche zu Griechenland abgeschlossen sind.
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EU-Ratspräsident Donald Tusk hat den für Sonntagabend geplanten EU-Gipfel abgesagt. Der Euro-Zonen-Gipfel soll seinen Worten zufolge wie vorgesehen um 16.00 Uhr (MESZ) beginnen und so lange dauern, bis die Gespräche zu Griechenland abgeschlossen sind.

Damit dürfte klar sein, dass es am Sonntag keinen Grexit-Beschluss geben wird. Denn dieser müsste sogar nach Aussage der Hardliner, mit humanitären Hilfen verbunden sein. Solche kann aber nur die EU als Ganzes beschließen, weil sie aus den gemeinsamen Töpfen kommen muss.

Zyperns Finanzminister Harris Georgiades antwortet auf die Frage, ob ein Grexit vom Tisch sei: "Definitiv ja." Griechenland brauche einen ambitionierten Reformplan. Mit entsprechenden Verhandlungen sollten die Gläubiger-Institutionen an diesem Sonntag beauftragt werden.

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis nennt es unwahrscheinlich, dass die Kommission an diesem Sonntag ein Mandat erhalten wird, über ein drittes Hilfspaket für Griechenland zu verhandeln.

Der finnische Finanzminister Alexander Stubb sagt, niemand blockiere eine Einigung im Schuldenstreit. Die von Griechenland gemachten Zusagen reichten jedoch nicht aus. Er sei weiter hoffnungsvoll, aber eine Einigung sei sehr weit entfernt.

Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling sagt, die Gespräche über Griechenland seien sehr schwierig. In einer Reihe von Punkten gebe es keine Einigkeit. Es gehe weiter darum, ausreichende Garantien von Griechenland zu erhalten.

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