Deutschland

Merkel macht Tempo: EU-Kommission soll Regierung Europas werden

Lesezeit: 1 min
08.11.2012 13:48
Angela Merkel will eine europäische Regierung und mehr Rechte für das EU-Parlament. Bei einem Besuch in Straßburg sagte sie: „Wir müssen mutig sein und dürfen nicht davor zurückschrecken, die Verträge zu ändern“. Merkel erwartet, dass irgendwann ganz Europa den Euro als Währung haben werde.
Merkel macht Tempo: EU-Kommission soll Regierung Europas werden

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Um mit Blick auf die EU eine „echte“ Wirtschaftsunion zu schaffen, bedürfe es „verbindlicher“ Zusagen der Mitgliedsstaaten zu Reformen, machte Angela Merkel am Mittwoch bei ihrer Rede im EU-Parlament deutlich. Es war das erste Mal seit 2007, dass Angela Merkel das EU-Parlament in Brüssel besuchte. Außerdem müssten die EU-Institutionen mehr Macht erhalten. So werde die EU-Kommission letztlich eine EU-Regierung werden, der EU-Rat eine Art „Obere Kammer“ und das EU-Parlament mehr Macht erhalten, sagte Merkel in Brüssel. Es sei in diesem Zusammenhang auch sinnvoll, echte Durchgriffsrechte gegenüber den nationalen Haushalten zu gewähren. „Dabei müssen wir ehrgeizig und anspruchsvoll sein und dürfen auch nicht vor einer Änderung der vertraglichen Grundlagen (...) zurückschrecken, wenn dies erforderlich ist", ergänzte sie. Entsprechend müssten die Kernkompetenzen wie Lohn- und Steuerabgaben stärker „koodiniert“ werden.

Dennoch müsse man sich derzeit zunächst auf die Probleme der Eurozone konzentrieren, sagte Angela Merkel. Sie schlug ein spezielles Budgets für Mitglieder der Eurozone vor, um Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit zu helfen. Dieses solle die Finanzierung der Ausbildung der Jugendlichen unterstützen. Zwar würden nicht alle 27 Länder der EU dafür Geld geben wollen, „aber es könnte auf EU-Ebene getan werden“, fügte Merkel hinzu. „Europa, das sind wir alle gemeinsam. Europa - das ist Innenpolitik.“ Gemeinsam können „wir ein Europa der Stabilität und Stärke schaffen", betonte Merkel. Und eines Tages werde die gemeinsame Währung von allen EU-Ländern angenommen werden.


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Finanzen
Finanzen Legale Tricks: Steuern sparen bei Fonds und ETFs - so geht's!
20.05.2024

Steuern fressen einen großen Teil der Börsengewinne auf. DWN zeigt Ihnen 11 legale Wege, wie Sie Steuern bei Fonds und ETFs sparen und...

DWN
Panorama
Panorama In wenigen Klicks: Verbraucher finden optimale Fernwärme-Tarife auf neuer Plattform
20.05.2024

Eine neue Online-Plattform ermöglicht es Verbrauchern, die Preise für Fernwärme zu vergleichen, was eine bedeutende Rolle in der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft IEA schlägt Alarm: Rohstoffmangel gefährdet Klimaschutzziele
20.05.2024

Die Internationale Energie-Agentur warnt vor einem drohenden Mangel an kritischen Mineralien für die Energiewende. Mehr Investitionen in...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fußball-EM 2024: Bierbranche hofft auf Rückenwind
20.05.2024

Weil die Deutschen immer weniger Bier trinken, schrumpft der hiesige Biermarkt und die Brauereien leiden. Eine Trendwende erhofft sich die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen „Irreführende Praktiken“: Shein muss deutsche Website anpassen
20.05.2024

Nach einer Abmahnung durch deutsche Verbraucherschützer hat Shein eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Laut vzbv-Chefin Pop machen...

DWN
Technologie
Technologie BYD baut erstes Werk in der EU: Eine Gefahr für Deutschlands Autobauer?
20.05.2024

Bereits seit Dezember 2023 steht fest, dass BYD, Chinas wichtigste und staatlich geförderte Marke für Elektroautos, ein Werk in Szeged in...

DWN
Politik
Politik DWN-Interview mit Ex-Militärberater Jörg Barandat (zweiter Teil): Die Welt ist im Wasserkampf
20.05.2024

Jörg Barandat war unter anderem militärischer Berater im Auswärtigen Amt sowie Dozent für Sicherheitspolitik an der Führungsakademie...

DWN
Politik
Politik DWN-Interview mit Ex-Militärberater Jörg Barandat: „Wasser und Energie sind untrennbar miteinander verbunden.“
19.05.2024

Wasser sollte nicht getrennt von anderen Faktoren wie Energie und Klima betrachtet werden, sagt Jörg Barandat, langjähriger Berater...