Bundesinnenminister Thomas de Maiziere will sich nicht auf eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festlegen. Eine Antwort auf diese Frage könne es nicht geben, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundestag bei einer Debatte zur Verschärfung des Asylrechts. Klar sei aber: „Die Zahl derer, die in diesem Jahr zu uns kommen, ist einfach zu hoch.“ Er kenne niemanden, der das ernsthaft bestreite, sagte de Maiziere. Zu Verringerung des Zustroms seien Maßnahmen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene notwendig. Keine Maßnahme sei jedoch allein geeignet, die Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen.
De Maiziere lehnte eine neue Prognose der zu erwartenden Migranten ab. „Jede neue Zahl würde umgedeutet, um nach innen die Sorgen zu vergrößern und um nach außen mehr Menschen in Kriegsgebieten vorzutäuschen, sie würden geradezu eingeladen nach Deutschland.“ Der Innenminister sagte, Flüchtlinge müssten in Deutschland Gesetze und Gewohnheiten akzeptieren und einhalten. Zugleich verurteilte er Übergriffe auf Asylbewerber und ihre Unterkünfte. „Menschen, die Flüchtlinge hassen, hassen in Wahrheit auch unser Land“, sagte de Maiziere. Menschen, die wie unlängst bei einer Pegida-Demonstration einen Galgen zeigten, verließen „jeden Boden für Dialog in unserem Land“.
