Politik

Verfassungsschutz: Innere Sicherheit in Deutschland ist bedroht

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sieht in der Gewalt gegen Flüchtlinge eine Bedrohung der inneren Sicherheit in Deutschland. Dass sich unter die Flüchtlinge auch IS-Terroristen gemischt hätten, hält Maaßen für „möglich, aber weniger wahrscheinlich“. Er warnt jedoch vor der Aufwiegelung durch Salafisten.
02.11.2015 01:20
Lesezeit: 1 min

Die Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland bedroht nach Ansicht von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen die innere Sicherheit. Es handele sich um einen "Angriff auf unsere demokratische Kultur", sagte Maaßen am Sonntag in der ARD. Die hohe Zahl von Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und anderen Straftaten sei besorgniserregend und gefährde "auch die innere Sicherheit dieses Landes".

Eine erhöhte Gefahr durch das Einschleusen radikaler Flüchtlinge durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat oder das Terrornetzwerk Al-Kaida sieht Maaßen dagegen nicht. Dies sei "möglich, aber weniger wahrscheinlich". Unter den Flüchtlingen seien jedoch vermutlich viele junge Männer, die Kampferfahrung im Kriegsgebiet in Syrien oder im Irak gesammelt hätten. Dies könnten sich Salafisten zu Nutze machen und Flüchtlinge anwerben, "die vielleicht frustriert sind und dann zu Gewalt schreiten".

Besorgt äußerte sich Maaßen über die wachsende Gewaltbereitschaft, die auch durch Hetze im Internet oder bei Demonstrationen geschürt werde. Diese führe dazu, "dass es Menschen gibt, die sagen: Wir müssen jetzt diesen Worten auch Taten folgen lassen", sagte Maaßen.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft China-Zölle auf EU-Weinbrand kommen nun doch – das sind die Folgen
04.07.2025

China erhebt neue Zölle auf EU-Weinbrand – und das mitten im Handelsstreit mit Brüssel. Betroffen sind vor allem französische...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Gaspreise steigen wieder: Was das für Verbraucher und Unternehmen bedeutet
04.07.2025

Nach einem deutlichen Preisrückgang ziehen die europäischen Gaspreise wieder an. Was das für Verbraucher und Unternehmen bedeutet –...

DWN
Panorama
Panorama Schwerer Flixbus-Unfall auf der A19 bei Röbel: Was wir wissen und was nicht
04.07.2025

Ein Flixbus kippt mitten in der Nacht auf der A19 bei Röbel um. Dutzende Menschen sind betroffen, ein Mann kämpft ums Überleben. Noch...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Solarausbauziel in Deutschland bis 2030 zur Hälfte erfüllt
04.07.2025

Deutschland hat bereits einen großen Schritt in Richtung Solarenergie gemacht – doch der Weg ist noch weit. Trotz beachtlicher...

DWN
Politik
Politik One Big Beautiful Bill: Das steckt hinter Trumps Steuererleichterungen
04.07.2025

Am amerikanischen Unabhängigkeitstag setzt Donald Trump ein innenpolitisches Zeichen: Mit dem "One Big Beautiful Bill" will er seine...

DWN
Panorama
Panorama Waldbrand Sachsen: Gohrischheide - über 1.000 Einsatzkräfte im Einsatz
04.07.2025

Hitze, Trockenheit und starker Wind: In Sachsen und Thüringen kämpfen Einsatzkräfte gegen massive Waldbrände. Besonders die...

DWN
Politik
Politik Rentenkasse: Neue Mütterrente wohl erst ab 2028 umsetzbar
04.07.2025

Die Ausweitung der Mütterrente sorgt für Diskussionen: Einigkeit herrscht über das Ziel, Uneinigkeit über das Tempo. Millionen Mütter...

DWN
Finanzen
Finanzen Sparen für Kinder: Welche Anlagen sich wirklich lohnen
04.07.2025

Eltern wollen ihre Kinder finanziell absichern, doch viele verschenken Chancen. Statt renditestarker Anlagen dominiert Vorsicht, oft ohne...