Politik

Flüchtlinge: Österreich führt Asyl auf Zeit ein

Lesezeit: 1 min
03.11.2015 12:33
Flüchtlingen soll künftig ein Schutzstatus für maximal drei Jahre gewährt werden. Wenn das Herkunftsland innerhalb dieser Frist wieder sicher ist, müssen die Flüchtlinge Österreich verlassen. Zudem wird der Familien-Nachzug erschwert.
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Angesichts von Einwanderungszahlen in Rekordhöhe will Österreich das Asylrecht verschärfen. Die Regierung will ab Mitte November neben einem Asyl auf Zeit strengere Regeln für den Familiennachzug einführen. Wie das Innenministerium am Dienstag erklärte, betrifft dies hauptsächlich Afghanen, denen kein Flüchtlingsstatus zuerkannt wurde, die aber dennoch im Land bleiben können. "Hier wird die Wartefrist beim Familiennachzug von einem Jahr auf drei Jahre erhöht", sagte Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner. In Deutschland fordern CDU und CSU seit dem Wochenende eine Begrenzung des Familiennachzugs.

Die Große Koalition hat sich auch darauf geeinigt, anerkannten Flüchtlingen ein Schutzstatus für maximal drei Jahre zu gewähren. Sollte sich in diesem Zeitraum die Lage im Herkunftsland so weit stabilisieren, dass eine Rückkehr möglich ist, sollen die sei Österreich verlassen. Bisher wird Asylberechtigten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht gewährt.

Die schärferen Regeln sollen für alle gelten, die vom 15. November an nach Österreich kommen. Das Land zählt wie Deutschland und Schweden zu den Ländern mit den höchsten Flüchtlingszahlen. Bis Jahresende rechnet die Regierung mit insgesamt rund 85.000 Asylanträgen, was einem Prozent der Gesamtbevölkerung von 8,5 Millionen entspricht.

 

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