Politik

Ungarn warnt vor Umsiedlung von Flüchtlingen aus der Türkei

Lesezeit: 1 min
03.12.2015 01:27
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban fürchtet einen Komplott zwischen Brüssel und Ankara. Die EU soll mit einer großangelegten Umsiedlung von bis zu einer halben Million syrischer Flüchtlinge aus der Türkei überschwemmt werden. Damit fertig werden soll dann aber West-Europa.
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Die EU und die Regierung in Ankara arbeiten nach Angaben des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hinter den Kulissen an einem Plan, 400.000 bis 500.000 syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei in die EU umzusiedeln. Möglicherweise werde die Abmachung noch in dieser Woche in Berlin verkündet, sagte Orban am Mittwoch bei einem Treffen mit Führungskräften seines Landes in Budapest.

„Diese böse Überraschung erwartet Europa.“ Er erwarte starken Druck auf sein Land ebenso wie auf Polen, die Slowakei und Tschechien, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen. Ungarn werde dies aber nicht akzeptieren. Orban sträubt sich seit langem gegen ein festes Quotensystem für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in der EU.

Eine derartige Vereinbarung zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus der Türkei sei schon beim EU-Gipfel auf Malta Mitte November im Gespräch gewesen, dann aber verworfen worden, sagte Orban. Ein solcher Plan sei auch nicht in der Vereinbarung zwischen der Türkei und der EU vom Gipfel am Sonntag enthalten, weil die Befürworter nicht die notwendige Mehrheit dafür erhalten hätten.

Die Türkei hatte sich bei dem Treffen verpflichtet, den Transit von Flüchtlingen in Richtung Europa einzudämmen. Im Gegenzug hat die EU der Türkei eine raschere Abschaffung des Visumszwangs und Finanzhilfen von drei Milliarden Euro zur Versorgung von Flüchtlingen vor Ort in Aussicht gestellt.

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