Politik
Keine Unabhängigkeit

Deutsche Richter kritisieren geplantes TTIP-Gericht

Die EU-Kommission überlegt, für TTIP ein neues „Investitionsgericht“ zu schaffen, um die Debatte über Schiedsgerichte zu beenden. Der Vorschlag entbehre jeder Rechtsgrundlage und die nationalen Gerichte müssten sich diesem Gericht beugen, kritisiert der Deutsche Richterbund. Auch gebe es Zweifel an der Unabhängigkeit der Richter an solch einem Gericht.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
05.02.2016 16:20
Lesezeit: 4 min

Im Folgenden:

Der Vorschlag der EU im Zuge von TTIP ein neues Gericht zu schaffen, stößt auf Widerstand von deutschen Richterbund. Das vorgeschlagene Investitionsgericht droht, die Autonomie der nationalen...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Deutsche schlafen zu wenig: Vier von zehn Menschen betroffen
DWN
Panorama
Panorama Deutsche schlafen zu wenig: Vier von zehn Menschen betroffen
22.08.2026

Weniger als sieben Stunden Schlaf pro Nacht? Experten zufolge ist das zu kurz. In Deutschland trifft das aber auf viele Menschen zu. Vor...

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD kämpft ums Überleben – und rüttelt an der Wahlhürde
DWN
Politik
Politik Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD kämpft ums Überleben – und rüttelt an der Wahlhürde
22.08.2026

Drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dümpelt die SPD bei mageren 5 bis 7 Prozent und kämpft um ihr politisches Überleben....

US-Marktbericht: Indizes legen bei geringem Handelsvolumen leicht zu und Krypto feiert Comeback
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Indizes legen bei geringem Handelsvolumen leicht zu und Krypto feiert Comeback
21.08.2026

Ein scheinbar ruhiger Handelstag bringt überraschende Dynamik an die Finanzmärkte.

Preiskrieg bei chinesischen Autos wird zur Milliardenfalle
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Preiskrieg bei chinesischen Autos wird zur Milliardenfalle
21.08.2026

China verkauft immer bessere Elektroautos zu immer niedrigeren Preisen. Was Käufer freut, frisst die Margen der Hersteller, drückt...

EU-Gasspeicher unter Druck: Wann steuert Deutschland gegen?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EU-Gasspeicher unter Druck: Wann steuert Deutschland gegen?
21.08.2026

Europas Gasspeicher sind deutlich leerer als in den vergangenen Jahren. Dahinter steckt kein bloßes Versäumnis, sondern ein Gasmarkt, der...

Velico Medical: Trockenplasma für die NATO – was hinter dem Erfolg steckt
DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Velico Medical: Trockenplasma für die NATO – was hinter dem Erfolg steckt
21.08.2026

Velico Medical stellt Trockenplasma in mobilen Containern her, die weltweit eingesetzt werden können. Nach einem Millionenvertrag mit dem...

Toyota RAV4 im Test: Weniger PS, mehr Argumente
DWN
Unternehmen
Unternehmen Toyota RAV4 im Test: Weniger PS, mehr Argumente
21.08.2026

Der Toyota RAV4 bleibt ein äußerst vernünftiger Familien-SUV mit sparsamem Hybridantrieb, viel Platz und guter Alltagstauglichkeit. Die...

Fußball mit KI: Roboter erzielt Tore gegen Menschen
DWN
Technologie
Technologie Fußball mit KI: Roboter erzielt Tore gegen Menschen
21.08.2026

Ein humanoider Roboter aus China lernt Fußball nicht auf dem Rasen, sondern zunächst in einer Simulation. Anschließend tritt er gegen...