Politik

Mitten in der Krise: Mehrheit der Spanier erwartet Neuwahl

Lesezeit: 1 min
15.02.2016 00:30
Bis Ende des Monats muss Sozialistenchef Pedro Sanchez eine Koalition zusammenstellen. Doch mitten in der Krise droht in Spanien der Stillstand: Die Bürger erwarten mehrheitlich Neuwahlen.
Mitten in der Krise: Mehrheit der Spanier erwartet Neuwahl

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Eine immer größere Mehrheit der Spanier hält angesichts der zähen Regierungsbildung einer Umfrage zufolge Neuwahlen für unumgänglich. 58 Prozent der rund 800 Befragten gaben in der am Sonntag veröffentlichten Erhebung für die Zeitung ABC an, sie erwarteten keinen erfolgreichen Abschluss der Koalitionssondierungen. Damit wuchs das Lager der Skeptiker binnen eines Monats um rund fünf Punkte.

Derzeit sondiert Sozialistenchef Pedro Sanchez die Möglichkeiten für eine Koalition. Am Freitag hatte er die Hoffnung geäußert, bis Ende Februar ein Regierungsbündnis schmieden und Anfang März im Parlament die Vertrauensfrage stellen zu können. Sollte er dabei keine Mehrheit bekommen, hätten Vertreter anderer Parteien noch zwei Monate Zeit, eine Regierung zu bilden. Gelingt dies in der Frist nicht, müssen Neuwahlen abgehalten werden.

Nach der Wahl vom Dezember verfügen weder das linke noch das rechte Lager über eine eigene Mehrheit. Nachdem der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy vergeblich für eine Koalition seiner konservativen Volkspartei mit den Sozialisten und der bürgerlichen Protestpartei Ciudadanos geworben hatte, beauftragte König Felipe Anfang Februar Sanchez mit der Regierungsbildung.

Eine Koalition mit Rajoys Volkspartei hat Sanchez ausgeschlossen. Ein Bündnis mit der linken Protestpartei Podemos erscheint derzeit wegen Differenzen über den Kurs des unter hoher Arbeitslosigkeit leidenden Euro-Landes sehr schwierig zu erreichen. Allerdings dürfte Sanchez daran gelegen sein, Neuwahlen zu vermeiden, da jüngsten Umfragen zufolge Podemos die Sozialisten als zweitstärkste Kraft überholen dürften.

Die zähe Regierungsbildung droht nach Einschätzung der EU-Kommission, zur Verschleppung von Reformen zu führen und die Wirtschaft zu verunsichern.

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