Der Bundesverband deutscher Banken will einem Zeitungsbericht zufolge mit einer eigenen Bad Bank Vorsorge für Mitgliedsbanken in Schieflage treffen. Der Verband habe hierfür die EIS-Einlagensicherungsbank gegründet und mit einem Kapital von 25 Millionen Euro ausgestattet, berichtete das Handelsblatt am Mittwoch. „Die EIS-Einlagensicherungsbank kann bereits im Vorfeld von möglichen Bankenschieflagen im Auftrag des Einlagensicherungsfonds tätig werden“, zitierte das Blatt den Bereichsleiter Finanzmarktstabilität des Bankenverbands, Dirk Cupei.
Zudem könne die Bank die technische Abwicklung von Instituten übernehmen, die der Einlagensicherungsfonds stützen musste. Sie könnte zudem die Einlegerentschädigung für den Fonds übernehmen. „Die Bank hat nicht die Aufgabe, jedes in Schieflage geratene Institut zu stabilisieren“, sagte Cupei. In manchen Fällen könne ein Eingreifen im Vorfeld aber sinnvoller sein als eine Insolvenz.
Zudem sehen die deutschen Privatbanken bei einer erneuten Lockerung der Geldpolitik durch die EZB die Gefahr eines Währungskrieges aufziehen. „Am Ende droht ein Abwertungswettlauf, der keine Gewinner haben wird“, sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer, am Mittwoch in Berlin. Ein weiteres Öffnen der Geldschleusen könne in zahlreichen Ländern zu Gegenmaßnahmen führen. Er rät den Währungshütern in Frankfurt deshalb zu einer „Politik der ruhigen Hand“.
Die meisten Experten gehen allerdings davon aus, dass die Europäische Zentralbank an diesem Donnerstag beschließen wird, die Summe ihres Wertpapier-Kaufprogramms von aktuell 60 Milliarden Euro pro Monat zu erhöhen. Der Strafzins von derzeit minus 0,3 könnte zugleich auf dann minus 0,4 Prozent verschärft werden. Diesen müssen Banken bezahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken. Die EZB will Finanzinstitute dazu bewegen, mehr Kredite zu vergeben und damit die Konjunktur anzuschieben sowie die niedrige Inflation anzuheizen.
Der BdB sieht noch weitere Gefahren. „Negative Notenbankzinsen können aufgrund des Wettbewerbsdrucks von den Banken kaum an die Kunden weitergegeben werden“, sagte Kemmer. „Die Erträge der Finanzinstitute geraten daher massiv unter Druck.“ Das beeinträchtige deren Fähigkeit, ihr Eigenkapital und damit längerfristig ihre Kreditvergabe zu stärken. Gesunkene Zinsmargen könnten dazu führen, dass Banken ihre Kreditzinsen erhöhen, um die Geschäftskosten zu decken. „Das wäre genau das Gegenteil von dem, was die Notenbank beabsichtigt“, sagte Kemmer.
