Politik

Keine linke Koalition: Spanien vor Neuwahlen

Lesezeit: 1 min
18.04.2016 16:17
Auch vier Monate nach der Parlamentswahl konnten sich die linken Parteien in Spanien auf keine Allianz einigen. In zwei Wochen läuft die Frist ab. Steht bis dahin kein Bündnis, wird neu gewählt.
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Vier Monate nach der Parlamentswahl zeichnet sich in Spanien deutlicher als je zuvor Neuwahlen ab: Die Basis der Linkspartei Podemos lehnte eine Allianz unter Führung der Sozialisten (PSOE) und mit den Liberalen der Partei Ciudadanos klar ab, wie der für Organisationsfragen bei Podemos zuständige Sekretär Pablo Echenique am Montag laut AFP verkündete. In einer Befragung hätten 88,23 Prozent „no“ gesagt. Fast 92 Prozent hätten ein eigenes Bündnis mit der PSOE gefordert.

Die Spanier hatten die Parteienlandschaft bei der Wahl am 20. Dezember kräftig durcheinandergewirbelt, die Linkspartei Podemos und die liberale Ciudadanos schafften es, die bisherige Zweiparteiendominanz aufzubrechen. Doch auch knapp vier Monate später und zwei Wochen vor Ablauf der Frist ist noch keine neue Regierung in Sicht.

Sollte bis zum 2. Mai kein Regierungsbündnis stehen, muss das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl angesetzt werden – als wahrscheinlichster Termin gilt der 26. Juni. Bei der Wahl im Dezember war die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy zwar erneut stärkste Kraft geworden, hatte ihre absolute Mehrheit aber verloren. Die anderen Parteien eint vor allem der Wunsch, eine neue PP-Regierung zu verhindern, sie brachten aber keine eigene Koalition zustande.

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