Politik

Sachsen-Anhalt: Haseloff verfehlt in erstem Wahlgang erforderliche Mehrheit

Lesezeit: 1 min
25.04.2016 12:03
Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten hat Reiner Haseloff im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit verfehlt. In Sachsen-Anhalt soll die bundesweit erste Koalition aus CDU, SPD und Grüne geformt werden.

Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt hat Amtsinhaber Reiner Haseloff im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit verfehlt, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Haseloff erhielt am Montag im Magdeburger Landtag nur 41 der 87 Stimmen und damit drei weniger als notwendig. 45 Abgeordnete stimmten mit Nein, einer enthielt sich.

Damit fehlten Haseloff fünf Stimmen aus den Reihen von CDU, SPD und Grünen, die in Sachsen-Anhalt eine gemeinsame Regierung bilden wollen. Schwarz-Rot-Grün hat zusammen 46 Sitze.

Auf Antrag der CDU wurde die Landtagssitzung für eine Stunde unterbrochen. Im Anschluss ist ein zweiter Wahlgang notwendig, in dem Haseloff ebenfalls die Mehrheit aller im Landtag sitzenden Abgeordneten braucht. In einem möglichen dritten Wahlgang würde dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen.

Die sogenannte Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen Flagge, ist für Haseloff die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit weiter regieren zu können. Es wäre das erste schwarz-rot-grüne Bündnis auf Landesebene. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die mit 25 Abgeordneten stärkste Kraft im Landtag ist, lehnten alle anderen Parteien ab.

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