Politik

SPD erwägt verbale Abrüstung gegen die AfD

Lesezeit: 1 min
08.05.2016 01:58
Der Hamburger Bürgermeister Scholz empfiehlt der SPD, die AfD nicht mehr als Nazis zu bezeichnen. Die SPD bemüht sich um eine Neuausrichtung: Der frühere Bundesfinanzminister Steinbrück sagte, die SPD in ihrer aktuellen Form sei für die Wähler nicht mehr interessant.
SPD erwägt verbale Abrüstung gegen die AfD

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Im Umgang mit der AfD empfiehlt SPD-Vizechef Olaf Scholz seiner Partei einem Medienbericht zufolge eine verbale Abrüstung. "Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen", schreibt der Hamburger Bürgermeister nach Angaben des ARD-Hauptstadtstudios und NDR Info in einem Papier. Dem Bericht vom Samstag zufolge nennt Scholz die AfD "die Partei der schlechten Laune". Der Haltung, früher sei alles besser gewesen, müsse eine Politik entgegengesetzt werden, die überzeugt sei, dass die Zukunft für die Menschen besser werde.

Scholz rät seinen Parteifreunden: "Lasst uns nicht über die Existenzberechtigung der AfD streiten." Stattdessen müsse man über ihre Vorstellungen in einzelnen Politikfeldern diskutieren, zum Beispiel in der Haushaltspolitik, bei der Ganztagsbetreuung oder den Gefahren eines Austritts Großbritannien aus der EU.

Das Scholz-Papier sei bislang im kleinen Kreis im SPD-Präsidium diskutiert worden, berichtet die ARD weiter. Ende des Monats solle es den Mitgliedern des Parteivorstands vorgelegt werden.

Unterdessen kritisierte der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Ausrichtung seiner Partei. Die SPD sei "in einer sehr fragilen Lage", sagte der frühere Finanzminister im Deutschlandfunk. "Sie ist nicht mehr interessant, sie weckt keine Neugier mehr." Die SPD beherrsche derzeit nicht die Bühne, auf der Themen heiß diskutiert würden. Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen spielten im 21. Jahrhundert genauso eine Rolle wie in den vergangenen 150 Jahren der Geschichte der SPD. Deutschland müsse besser werden in der Armutsbekämpfung und im Klimaschutz. Der SPD riet Steinbrück, wie große Unternehmen und öffentliche Verwaltungen mehr für "Personalentwicklung, Personalauswahl, Personalförderung" zu tun.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Wirtschaft kritisiert Lockdown-Verlängerung: Einzelhandel und Gastgewerbe werden im Regen stehen gelassen

Wirtschaftsverbände kritisieren die neuesten Beschlüsse der Bundesregierung als Nackenschlag für deutsche Firmen - insbesondere für...

DWN
Technologie
Technologie Edward Snowden: Die Lockdowns machen Geheimdienste und Konzerne noch mächtiger

Die weltweiten Lockdowns sind die Fortsetzung einer Entwicklung, die der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden seit langem kritisiert:...

DWN
Politik
Politik Türkei: Erneuter Absturz mit Eurocopter, acht Soldaten und ein Top-General tot

Bei einem Absturz mit einem Hubschrauber der französischen Klasse Eurocopter AS532 Cougar sind in der Türkei neun Militärs ums Leben...

DWN
Finanzen
Finanzen Wenn sich die Börse überhitzt, bringt Gold Sicherheit ins Portfolio

Die Daten zeigen es: Wenn es an der Börse stark bergab geht, dann haben in der Vergangenheit jene Investoren gut abgeschnitten, die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Herzogin Meghan nennt britisches Königshaus „die Firma“

Herzogin Meghan hat das britische Königshaus im Streit als „Firma“ bezeichnet. Diese Einschätzung ist zutreffend, die Krone ist...

DWN
Deutschland
Deutschland Showdown in Leipzig: Linksradikales Bündnis will Demo gegen die Corona-Politik mit „zivilem Ungehorsam“ blockieren

Am Samstag werden in Leipzig Tausende mit Autokorsos gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstrieren. Ein linksradikales...

DWN
Politik
Politik Rückkehr des Nordirland-Konflikts? Pro-britische Milizen setzen Unterstützung für historisches Karfreitags-Abkommen aus

In Nordirland spitzt sich die Lage nach dem Brexit zu. Mehrere protestantisch-britische Milizen kündigen eine Aussetzung des historischen...

DWN
Politik
Politik Staatsanwaltschaft hebt großes Bestechungs-Netzwerk Aserbaidschans in Europa aus

Im Zuge von Ermittlungen gegen ein angeblich von Aserbaidschan unterhaltenes Bestechungssystem in Europa finden derzeit Razzien bei einem...