Politik

Erdogan: Erster Erfolg vor deutschem Gericht wegen Schmähung

Lesezeit: 1 min
09.05.2016 18:18
Der türkische Präsident Erdogan hat einen ersten Erfolg vor Gericht gegen den Filmregisseur Uwe Boll erwirkt. Außerdem geht Erdogans Anwalt auch gegen Springer-Chef Mathias Döpfner vor. Dort stehen seine Chancen allerdings schlecht.
Erdogan: Erster Erfolg vor deutschem Gericht wegen Schmähung
Jan Böhmermann. (Screenshot: Dailymotion)

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Der Anwalt des türkischen Präsidenten, Höcker, sagte der dpa, dass ein deutsches Gericht einer einstweiligen Verfügung gegen den Filmregisseur Uwe Boll («Alone in the Dark») vollumfänglich stattgegeben habe. Die Ausfertigung des Gerichtsbeschlusses liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Boll darf demnach beispielsweise nicht mehr sagen, dass Erdogan ein «grenzdebiler kleiner Schwachmat» sei. Die Gerichts- und Anwaltskosten muss Boll tragen.

Zur Rechtfertigung der Unterlassungsklagen sagte Höcker: «Es ist wie bei einer Massenvergewaltigung: Wenn einer anfängt, kriechen alle aus den Löchern und machen mit. Vor allem, wenn es das Opfer angeblich nicht besser verdient hat.

Wir müssen als Gesellschaft aufpassen, wenn der dünne Lack der Zivilisation blättert und kollektive Enthemmung losbricht. Herr Erdogan ist ein Mensch, und die Menschenwürde ist unantastbar.» Sie stehe nach Artikel 79, Absatz 3 des Grundgesetzes auch über der Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit.

Erdogan hat eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner beantragt. Es gehe dabei um dessen Unterstützung für das Schmähgedicht von Jan Böhmermann, sagte Erdogans Medienanwalt Ralf Höcker der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Köln. Das Landgericht Köln habe allerdings schon angedeutet, dass es der einstweiligen Verfügung eher nicht stattgeben werde. Wenn die Verfügung nicht erlassen werden sollte, werde er Erdogan empfehlen, in die zweite Instanz zu gehen, sagte Höcker.

Seine Chancen dort stehen allerdings schlecht - und zwar nicht wegen der engen Freundschaft von Friede Springer und Angela Merkel, sondern weil Döpfners Einlassung aus presserechtlicher Hinsicht einen anderen Charakter hat der Auftritt Böhmermanns.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Politik
Politik „Sippenhaft“: Kommt ein EU-Einreiseverbot für russische Staatsbürger?

Sieben Sanktionspakete hat die EU bereits gegen Russland verhängt. Bislang mit überschaubaren Folgen für das Land. Nun steht eine neue...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Gas-Vorräte reichen weniger als drei Monate

Selbst wenn es Deutschland gelingen sollte, seine Reserven vollständig zu füllen, reicht das Gas nicht einmal drei Monate, falls Russland...

DWN
Deutschland
Deutschland Energie-Krise: Gazprom kündigt massiven Preisanstieg an

Der russische Staatskonzern Gazprom kündigt für den späten Herbst neue Preissteigerungen an. Das befeuert die Inflation in Deutschland.

DWN
Finanzen
Finanzen So proftitieren Sie mit den richtigen Aktien von der Energie-Krise

Energie-Aktien - ja oder nein? Es lohnt sich, einen Blick in die zweite Börsenliga zu werfen.

DWN
Politik
Politik Polen rüstet sich mit Waffen aus Südkorea auf

Nachdem Polen Waffensysteme an die Ukraine abgegeben hat, hat Südkorea jetzt mit Deutschlands Nachbarn seinen größten jemals getätigten...

DWN
Deutschland
Deutschland (K)eine freie Entscheidung? Verfassungsgericht entscheidet zur Masern-Impfpflicht

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, wie viele glauben. Seit März 2020 gibt es eine Impfpflicht, die vor allem bei den Kleinsten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Schmelzhütten in Europa müssen Produktion einstellen

Am Dienstag hat schon eine holländische Zinkhütte wegen hoher Energiekosten die Einstellung der Produktion angekündigt. Nun trifft es...