Politik

Österreich: Grüner Van der Bellen tritt wieder an

Lesezeit: 1 min
01.07.2016 15:33
Die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten muss wiederholt werden. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Wien an diesem Freitag entschieden. Der desiginierte österreichische Präsident Alexander Van der Bellen erklärte, auch die zweite Stichwahl gewinnen zu wollen.
Österreich: Grüner Van der Bellen tritt wieder an

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Alexander Van der Bellen hat am frühen Nachmittag eine Presseerklärung zur Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichts abgegeben. Ihm zufolge sei das aktuelle Urteil ein Zeichen des Rechtsstaats und dass man in ihn vertrauen könne. Er geht von der Wiederholung der Stichwahl in Österreich im Herbst aus. Vermutlich werde sie Ende September oder Anfang Oktober stattfinden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

„Um allen Spekulationen vorzubeugen: Natürlich stelle ich mich der Wiederholung dieser Sitchwahl und ich beabsichtige, sie auch zum zweiten Mal zu gewinnen“, zitiert der Deutschlandfunk Van der Bellen. „Wir werden eine breite Bürgerinnen- und Bürgerbewegung auf die Beine stellen und mit deren Unterstützung aus verschiedenen Bereichen und Parteien gewinnen.“ Alle Österreicher sollten nun von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das sei kein Spiel, es sei etwas wichtiges.

Auch Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl glaubt an einen Sieg im September. Er twittert:

FPÖ-Kandidat Hofer erklärte nach der Gerichtsentscheidung, er sei „froh, dass der Verfassungsgerichtshof eine schwierige Entscheidung objektiv getroffen“ habe. „Ich habe großes Vertrauen in den Rechtsstaat“, zitiert ihn Reuters.

Kurz später nahmen FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache, der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sowie Rechtsanwalt Rüdiger Schender in einer Pressekonferenz zur VfGH-Entscheidung zur BP-Wahlanfechtung der FPÖ Stellung:

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

„Es gibt keinen Grund zum Jubeln, aber auch keinen Grund zur Aufregung!“, zitiert Krone.at FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache, der damit die nach außen nüchterne Haltung der Freiheitlichen nach dem VfGH-Urteil in der Wahlanfechtungscausa signalisierte. Zwar seien massive Verfehlungen in zahlreichen Wahlbezirken bestätigt worden, doch sei mit dem Entscheid der Höchstrichter auch das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder gestärkt worden.

Für den durch die Neuaustragung der Stichwahl anstehenden Wahlkampf zwischen dem zuerst unterlegenen freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer und dem Grünen Alexander Van der Bellen sehe sich FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl gerüstet, so das Blatt weiter. Und zwar „personell, organisatorisch und natürlich auch finanziell“.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft OWZE-Prognose 2024: Minimales Wirtschaftswachstum für Deutschland erwartet
02.05.2024

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OWZE) geht von einem minimalen Wirtschaftswachstum für Deutschland...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutschland im Investitionstief: Rückgang setzt Wirtschaft unter Druck
02.05.2024

Deutschlands Attraktivität für ausländische Investitionen schwindet weiter: 2023 markiert den niedrigsten Stand seit 2013. Manche...

DWN
Politik
Politik 1.-Mai-Demonstrationen: Gewerkschaften fordern dringend Gerechtigkeit
02.05.2024

Am Tag der Arbeit kämpfen Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen. Ihre Spitzenvertreter betonten die Notwendigkeit von...

DWN
Politik
Politik Militärhistoriker Lothar Schröter im DWN-Interview: Die Folgen des Massenmords von Odessa 2014
02.05.2024

Der Militärhistoriker Lothar Schröter ordnet im DWN-Interview den Massenmord in Odessa vom 2. Mai 2014 ein. Dabei geht er auch auf die...

DWN
Politik
Politik DWN-Interview: Ukraine-Krieg - Zehn Jahre nach dem Massenmord von Odessa
02.05.2024

Am 2. Mai 2014 ist es in der ukrainischen Stadt Odessa zu einem Massenmord gekommen, bei dem fast fünfzig Menschen qualvoll ums Leben...

DWN
Technologie
Technologie Infineon vor herausforderndem Quartal: Augenmerk auf Zukunftsaussichten
02.05.2024

Der Chiphersteller Infineon sieht schwieriges Quartal voraus, mit moderaten Rückgängen und angespanntem Automobilmarkt. Wie geht es...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin als Geldanlage: „Das ist gleichzusetzen mit einem Besuch im Casino“
02.05.2024

Bitcoin entzweit trotz neuer Kursrekorde die Anlegergemeinschaft. Die einen halten große Stücke auf den Coin, die anderen sind kritisch....

DWN
Immobilien
Immobilien Balkonkraftwerk mit Speicher: Solarpaket könnte Boom auslösen - lohnt sich der Einbau?
01.05.2024

Balkonkraftwerke aus Steckersolargeräten werden immer beliebter in Deutschland. Insgesamt gibt es aktuell über 400.000 dieser sogenannten...