EZB-Asmussen: Europa steht harte Sanierung bevor
Die Eurostaaten dürfen nicht zögern, umfassende Strukturreformen umzusetzen. Der Fiskalpakt und Hilfen durch die EZB können diese Maßnahmen nicht ersetzen. Dass Wachstum und Sparmaßnahmen einander nicht ausschließen, sieht Jörg Asmussen anhand von Lettland bewiesen.
Die angeschlagenen Länder der Eurozone müssen unbedingt tiefgreifende Strukturreformen durchführen. Auch der geplante Fiskalpakt und die Interventionen der Europäischen Zentralbank könnten diese Einschnitte nicht ersetzen. Dies sagte Jörg Asmussen, Vertreter Deutschlands im Direktorium der EZB, bei einer Rede in Riga.
Asmussen zufolge könnten nur strikte Sparmaßnahmen und Reformen die aktuelle Eurokrise lösen. Die EZB und andere europäische Institutionen könnten die Länder dabei zwar unterstützen, diese Maßnahmen aber nicht ersetzen. Eine Verzögerung der Reformen sei nicht sinnvoll: „Unter dem Strich bedeutet das: Wenn Anpassungen nötig sind, ist es besser die Medizin sofort zu nehmen, als das Fieber über Monate steigen zu lassen“, sagte er.
Als positives Beispiel führte Asmussen Lettland an. Es habe darauf verzichtet, seine Währung abzuwerten – wie es von den meisten Beobachtern geraten wurde – sondern habe harte Sparmaßnahmen gesetzt und ambitionierte Reformen durchgeführt. Das besondere dabei: Der lettische Premierminister wurde trotz des harten Sparkurses zwei mal wieder gewählt und konnte seine Reformen weiterführen. In der Eurozone wurden hingegen bisher beinahe alle Regierungschefs abgewählt, die Reformen und Einsparungen vorantrieben.
Lettland sei damit nicht nur Vorbild für die strauchelnden Eurostaaten, sondern auch der Beweis dafür, dass Sparmaßnahmen und Wirtschaftswachstum einander nicht ausschließen müssen.
Lettland hat sein Defizit alleine im Jahr 2009 um 9 Prozent gesenkt. Damit konnten es früher als geplant an die Kapitalmärkte zurückkehren.
