Deutschland
ESM könnte nicht rechtzeitig in Kraft treten

Verfassungsrichter bitten Gauck, ESM-Gesetz nicht zu unterschreiben

Das Bundesverfassungsgericht bittet Bundespräsident Joachim Gauck, im Falle einer erwarteten Verfassungsklage das ESM-Gesetz nicht zu unterschreiben. Mit diesem ungewöhnlichen Schritt will sich das Gericht mehr Zeit beschaffen, um das Gesetz besser prüfen zu können.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
21.06.2012 14:42
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Sollte es zu einer Klage gegen den ESM kommen, wird das Bundesverfassungsgericht Bundespräsident Joachim Gauck bitten, das Gesetz über den ESM-Vertrag vorerst nicht zu unterzeichnen. Dies sagte...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Vier Jahre Ukraine-Krieg: Wie nah ist der Frieden wirklich?
DWN
Politik
Politik Vier Jahre Ukraine-Krieg: Wie nah ist der Frieden wirklich?
23.02.2026

Vier Jahre nach Beginn des Ukraine-Kriegs ist ein Ende der Kämpfe nicht in Sicht. Diplomatische Initiativen laufen, doch die Fronten...

Globale Konjunkturerholung gewinnt an Breite: Asien stark, Deutschland überrascht
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Globale Konjunkturerholung gewinnt an Breite: Asien stark, Deutschland überrascht
23.02.2026

Immer mehr Indikatoren sprechen dafür, dass die Weltwirtschaft in eine Phase breiterer Erholung eintritt. Die ersten...

Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen
DWN
Politik
Politik Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen
23.02.2026

Immer mehr Familien geraten durch Sanktionen beim Bürgergeld unter Druck – mit spürbaren Folgen für Kinder. Neue Zahlen zeigen eine...

Geheimer Deal: Iran einigt sich mit Russland auf Kauf tragbarer Raketensysteme
DWN
Politik
Politik Geheimer Deal: Iran einigt sich mit Russland auf Kauf tragbarer Raketensysteme
23.02.2026

Ein geheimer Rüstungsdeal zwischen Iran und Russland sorgt für neue Spannungen im Nahen Osten. Für rund 500 Millionen Euro soll Teheran...

Neue US-Zölle: Wie riskant ist Trumps Kurs für die Finanzmärkte?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Neue US-Zölle: Wie riskant ist Trumps Kurs für die Finanzmärkte?
23.02.2026

Donald Trump bringt erneut globale Strafzölle ins Spiel – nur Tage nach einer juristischen Schlappe vor dem Supreme Court. Die Märkte...

Salzgitter-Aktie profitiert von Milliardenförderung: Mehr Fördermittel für grünen Stahl aus Salzgitter
DWN
Finanzen
Finanzen Salzgitter-Aktie profitiert von Milliardenförderung: Mehr Fördermittel für grünen Stahl aus Salzgitter
23.02.2026

Die Salzgitter-Aktie legt am Montag leicht zu: Milliardenförderung, grüner Stahl und politische Rückendeckung verändern die...

Ifo-Index steigt: Wirtschaft sendet erste Signale der Erholung
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ifo-Index steigt: Wirtschaft sendet erste Signale der Erholung
23.02.2026

Der Ifo-Index sendet ein positives Signal für die deutsche Wirtschaft. Nach langer Schwächephase hellt sich das Ifo-Geschäftsklima...

Demografischer Wandel: Europa und vor allem Deutschland altern schneller
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Demografischer Wandel: Europa und vor allem Deutschland altern schneller
23.02.2026

Niedrige Geburtenraten, steigende Lebenserwartung: Europa erlebt einen erheblichen demografischen Wandel. Aktuelle Daten belegen die...