Deutschland
ESM könnte nicht rechtzeitig in Kraft treten

Verfassungsrichter bitten Gauck, ESM-Gesetz nicht zu unterschreiben

Das Bundesverfassungsgericht bittet Bundespräsident Joachim Gauck, im Falle einer erwarteten Verfassungsklage das ESM-Gesetz nicht zu unterschreiben. Mit diesem ungewöhnlichen Schritt will sich das Gericht mehr Zeit beschaffen, um das Gesetz besser prüfen zu können.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
21.06.2012 14:42
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Sollte es zu einer Klage gegen den ESM kommen, wird das Bundesverfassungsgericht Bundespräsident Joachim Gauck bitten, das Gesetz über den ESM-Vertrag vorerst nicht zu unterzeichnen. Dies sagte...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

West Transport: Mit 22 Lastwagen gegen die Krise der Transportbranche
DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt West Transport: Mit 22 Lastwagen gegen die Krise der Transportbranche
06.11.2026

Die Transportbranche kämpft mit steigenden Kosten, Fahrermangel und wachsendem Wettbewerbsdruck. Doch ein kleines Familienunternehmen aus...

Gold vs. Bitcoin: Welcher Vermögenswert schützt in der Krise?
DWN
Finanzen
Finanzen Gold vs. Bitcoin: Welcher Vermögenswert schützt in der Krise?
06.11.2026

Ende August bewegten sich Bitcoin und Gold so stark im Gleichlauf wie seit fast sechs Jahren nicht mehr. Dr. André Dragosch, Head of...

Der größte Kryptowährungsdiebstahl der Geschichte begann mit einem gefälschten Vorstellungsgespräch
DWN
Technologie
Technologie Der größte Kryptowährungsdiebstahl der Geschichte begann mit einem gefälschten Vorstellungsgespräch
06.11.2026

Ein vermeintliches Vorstellungsgespräch, manipulierte Software und ein internes KI-System wurden der Kryptobörse Binance zum Verhängnis....

Ausverkauf von Tech-Aktien: Südkoreas Börse bricht ein
DWN
Finanzen
Finanzen Ausverkauf von Tech-Aktien: Südkoreas Börse bricht ein
06.11.2026

Der Ausverkauf von Tech-Aktien in den USA belastet auch die Börsen in Asien. Besonders betroffen ist der südkoreanische Aktienmarkt. In...

DWN-Podcast Folge 50: Die Woche im Rückblick – KW 45
DWN
Panorama
Panorama DWN-Podcast Folge 50: Die Woche im Rückblick – KW 45
06.11.2026

Unser neuer Podcast ist da: Die ganze Woche in wenigen Minuten. Der DWN-Wochenrückblick bringt die Themen, die zählen – eingeordnet,...

Lufthansa in der Krise: Billigflieger sollen Gewinne retten
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Lufthansa in der Krise: Billigflieger sollen Gewinne retten
06.11.2026

Steigende Treibstoffpreise, hohe Betriebskosten und die Folgen vergangener Streiks setzen Lufthansa zunehmend unter Druck. Trotz...

Nationale Reserven: Goldkäufe der Notenbanken steigen deutlich
DWN
Finanzen
Finanzen Nationale Reserven: Goldkäufe der Notenbanken steigen deutlich
06.11.2026

Notenbanken haben ihre Goldkäufe im dritten Quartal deutlich ausgeweitet, während Anleger weniger Barren und Münzen kauften. Welche...

E-Rechnung ab 2027: Wie KMU die Umstellung wirtschaftlich gestalten
DWN
Unternehmen
Unternehmen E-Rechnung ab 2027: Wie KMU die Umstellung wirtschaftlich gestalten
06.11.2026

Die E-Rechnung wird für noch mehr Unternehmen Pflicht – doch wo lässt sich sparen? Christian Mehrtens, Geschäftsführer von Sage...