EU-Rehn: Deutsche sollen mehr konsumieren, damit Europa in Schwung kommt

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Europa müsse den Sparkurs durchhalten, schrieb Währungskommissar Olli Rehn in der FT. Zwar durchlebten „wir magere Zeiten“, doch gebe es „Licht am Ende des Tunnels“, so Rehn zur derzeitigen Krise. Die Zinsen für italienische Staatsanleihen beispielsweise waren gerade so niedrig wie 2010 nicht mehr, schreibt Rehn. Dies sei auf die Politik des italienischen Premiers Mario Monti zurückzuführen, die auf eine stärkere Wettbewerbsfähigkeit und geordnete Staatsfinanzen abziele. Die Marktreaktionen auf Montis Rücktritt zeigten jedoch die Notwendigkeit, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen (mehr hier).

Die bereits erreichten Fortschritte, etwa bei der Wettbewerbsfähigkeit, seien auch auf wichtige Struktur-Entscheidungen auf der EU-Ebene zurückzuführen, so Rehn. Das Vertrauen sei zurückgekehrt, die Ängste vor einem Zerfall des Euro widerlegt. Strukturreformen müssten allerdings „sowohl in den Gläubiger- als auch in den Schuldner-Ländern“ stattfinden.

Die EU-Kommission habe gefordert, dass die Länder mit einem Exportüberschuss Reformen zur Ankurbelung der Binnennachfrage auf den Weg bringen. Die deutsche Wirtschaft erzielte auch im Oktober massive Exportüberschüsse (mehr hier). Deutschland könne die Binnennachfrage stärken, indem es die „Löhne zum Ansteigen ermutige“, erinnert Rehn an eine Empfehlung der Kommission. Die von der Kommission geforderten Ausgaben des deutschen Staates für Bildung und Forschung lobt er ausdrücklich als „wachstumsfreundlich“.

Die Eurozone sei eine „große offene Wirtschaft“, die Handel mit der ganzen Welt betreibe, was eine Steuerung der EU-Wirtschaft erschwere, bedauert Rehn. Wenn man etwa die Exportüberschüsse im Norden reduziere, führe dies im Süden nicht automatisch zu mehr Exporten. Wenn man die Binnennachfrage in Deutschland um ein ganzes Prozent erhöhe, würde das die Handelsbilanzen Spaniens, Portugals und Griechenland um 0,05 Prozent verbessern. Das allein reiche jedoch nicht, gesteht der Währungskommissar. Um die Krise zu überwinden, müssten „wir“ in den Mitgliedsstaaten dennoch auch den Reformweg weitergehen und in der Eurozone die Integration vorantreiben, fordert Rehn.