NATO-Drohne: Deutschland riskiert 483 Millionen Euro

Am Dienstag versicherte Verteidigungsminister de Maiziere bei einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister, dass Deutschland am NATO-Projekt Global Hawk festhalten werde. Eine mutige Geste angesichts der Tatsache, dass de Maiziere am Mittwoch vor dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss des Bundestags eine Erklärung zum Scheitern des Euro-Hawk abgeben muss.

Der Global Hawk unterscheidet sich nur minimal vom Euro-Hawk, dessen Entwicklung vor ein paar Wochen angeblich gestoppt wurde. Angeblich, weil das US-Unternehmen, das für die Produktion und Forschung am Euro-Hawk verantwortlich ist, nichts von einem derartigen Stopp weiß (hier).

Bis auf die Aufklärungstechnik gibt es keine großen Unterschiede zwischen dem Global Hawk und dem Euro-Hawk. So ist beim Global Hawk nicht ausgeschlossen, dass auch dieser vielleicht keine Zulassung für den europäischen geschweige denn den deutschen Luftraum erhalten wird.

Dennoch hält de Maizière an dem Projekt erst einmal fest. „Wir haben einen Vertrag unterschrieben, Deutschland ist vertragstreu“, zitiert Reuters de Maizière. Im Gegensatz zum Euro-Hawk bestehe hier kein Zeitdruck. Erst 2018 müssten die Fluggeräte ausgeliefert werden und die notwendigen Zulassungsverfahren beginnen.

Den NATO-Partnern kann das nur entgegenkommen. Immerhin liegt die deutsche Beteiligung am NATO-Drohnen-System AGS (Air Ground Surveillance), zu dem der Global Hwak gehört, bei 483 Millionen Euro. Doch genau dies könnte die Beziehung zwischen den NATO-Partnern deutlich verschlechtern. Forderungen aus der Opposition nach einem speziellen Untersuchungsausschuss hat es bereits gegeben, der Druck vom Bundesrechnungshof ist ebenfalls groß (hier). Und Bundeskanzlerin Merkel hat ihm bereits das vollste Vertrauen ausgesprochen.