Nach Krim: EU will schnelles Abkommen mit Moldawien
Ein für den August geplantes Assoziierungsabkommen zwischen EU und Moldawien soll schleunigst vorgezogen werden. Brüssel müsse Putin zuvorkommen, so Jean-Claude Juncker.
Jean-Claude Juncker hat die EU zu einer stärkeren Unterstützung Moldawiens aufgefordert. So solle eine Ausweitung der Krim-Krise vermeiden werden. „Nach den Vorkommnissen in der Ukraine ist es jetzt von größter Dringlichkeit, dass die Europäer das Assoziierungsabkommen mit Moldawien sehr rasch, also in den kommenden Wochen, unterschreiben“, sagte Juncker der Welt am Sonntag.
Die EU müsse dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zuvorkommen. „Er muss wissen, dass er in Moldawien nicht tun darf, was er auf der Krim getan hat.“ Die EU müsse Moldawien stabilisieren und an den Westen heranführen. „Andernfalls könnte Moldawien zum nächsten Opfer der russischen Aggression werden“, sagt der Kandidat der Europäischen Volkspartei für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Bislang ist geplant, dass der EU-Vertrag mit Moldawien im August unterschrieben werden soll.
In Moldawien, das knapp vier Millionen Einwohner hat und zwischen dem EU-Land Rumänien und der Ukraine liegt, sagte sich der Ostteil Transnistrien kurz nach der Unabhängigkeit des Landes 1991 los. In Transnistrien leben viele ethnische Russen. Dort sind auch russische Soldaten stationiert. Erst im Januar stimmten zudem die Bewohner in einem weiteren abtrünnigen Landesteil, Gagausien, in einem Referendum dafür, sich der von Russland gegründeten Zollunion anzuschließen.
Die russischen Streitkräfte in dem Gebiet seien so zahlreich und einsatzbereit, dass sie auch eine Bedrohung für Moldawien darstellen könnten, sagte Nato-Oberkommandeur Philip Breedlove am Sonntag in Brüssel. Das russische Militär könne bis in die moldawische Separatistenregion Transnistrien vorstoßen, wenn Moskau den Befehl dazu gebe. Dies sei sehr besorgniserregend. „Russland verhält sich eher wie ein Gegner denn als Partner“, sagte der General.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte, es achte die internationalen Vereinbarungen für eine Beschränkung seiner Truppenstärke an der Grenze zur Ukraine.
