Rechnungshof bescheinigt Regierung Versagen beim Eurofighter-Kauf
Das Verteidigungsministerium hat keinen Überblick über bisherige und künftige Ausgaben beim Eurofighter, so der Rechnungshof. Die Kosten werden sich gegenüber den ursprünglich geplanten Zahlen verdoppeln.
Ein Bericht des Bundesrechnungshofes zu den Kosten des Kampfflugzeuges Eurofighter sorgt in der Regierung für Irritationen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums räumte am Mittwoch zwar ein, dass im Hinblick auf anstehende Investitionen Transparenz fehle. Im Hinblick auf eine Schätzung des Rechnungshofes, wonach sich die sogenannten Lebenswegkosten auf rund 60 Milliarden Euro gegenüber den Ursprungszahlen verdoppeln dürften, zeigte er sich aber skeptisch.
Der Rechnungshof hatte am Dienstag im Rahmen von aktuellen Prüfergebnissen angemerkt: „Das Bundesministerium der Verteidigung hat keinen Überblick über die bisherigen und die noch anfallenden Ausgaben beim Eurofighter, dem teuersten deutschen Rüstungsvorhaben“.
Es zeichne sich ab, dass der 1997 geplante Kostenrahmen von 11,8 Milliarden Euro für die Beschaffung von ursprünglich 180 Maschinen nur noch für 140 ausreiche. Hinzu komme, dass sich die Lebenswegkosten – also Ausgaben für die gesamte Dauer des Projekts sowie für das Waffensystem – von anfangs geschätzten 30 Milliarden Euro auch bei einer Zahl von 140 Maschinen verdoppeln dürften.
Das Ministerium erklärte dagegen, bei den bereits angefallenen Ausgaben bestehe „absolute Transparenz“. Das gelte allerdings nicht für die Summen, die in Zukunft fällig würden. Die Lebensweg-Kosten ließen sich wegen der langen Laufzeit des Programms und seiner Vielschichtigkeit nicht „auf Heller und Pfennig“ im Voraus festschreiben. Es sei dennoch nicht richtig, wenn aus der Anzahl der Flugstunden direkt auf Kostensteigerungen geschlossen werde.
Ob und wann sich Deutschland entscheidet, weniger als die eigentlich geplanten 180 Eurofighter zu kaufen, ließ der Sprecher offen. „Da kann ich ihnen keinen genauen Zeitpunkt nennen.“ Würde Deutschland weniger Maschinen abnehmen, würde das nach Angaben des deutschen Luft- und Raumfahrtverbandes BDLI wären ab 2018 Arbeitsplätze in den betroffenen Firmen in Gefahr. Am Eurofighter-Programm sind neben Deutschland auch Italien, Spanien und Großbritannien beteiligt. Produziert wird das Flugzeug von einer Airbus-Tochter.
