Unternehmen
Siegeszug der GEZ

Bayrisches Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

Nach dem Verfassungsgericht Koblenz hat nun auch das bayrische Verfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für verfassungsmäßig erklärt. Das Gericht sieht den Beitrag nicht als Steuer. Die Kläger werfen dem Gericht vor, es habe den Spruch von Koblenz „quasi abgeschrieben“.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
15.05.2014 17:22
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das bayrische Verfassungsgericht sieht keinerlei Probleme mit der neuen, zwanghaft erhobenen Haushaltsabgabe. Wie schon zuvor das Verfassungsgericht in Koblenz kommt das Gericht zu der Auffassung,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

Inflation im Euroraum zieht wieder an: Wird die EZB die Zinsen erhöhen?
DWN
Finanzen
Finanzen Inflation im Euroraum zieht wieder an: Wird die EZB die Zinsen erhöhen?
16.08.2026

Die Inflation hat sich im Euroraum überraschend zurückgemeldet – angetrieben von teurer Energie und geopolitischen Spannungen. Damit...

Toxische Weltpolitik: Wenn gefährliche Staatschefs die Kontrolle verlieren
DWN
Politik
Politik Toxische Weltpolitik: Wenn gefährliche Staatschefs die Kontrolle verlieren
16.08.2026

Sie dulden keinen Widerspruch, verlangen Loyalität und halten sich selbst für unfehlbar. Gelangen toxische Führungspersönlichkeiten an...

Medienrat für öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Geschäftsführerin steht fest
DWN
Politik
Politik Medienrat für öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Geschäftsführerin steht fest
16.08.2026

Das neue Gremium soll den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kontrollieren. Im April wurde die Vorsitzende gewählt. Jetzt steht fest, wer...

Wie Fintechs Banken herausfordern – und Anleger profitieren können
DWN
Finanzen
Finanzen Wie Fintechs Banken herausfordern – und Anleger profitieren können
16.08.2026

Millionen Kunden eröffnen Konten bei Revolut, N26 oder Trade Republic – oft zunächst nur zusätzlich zur Hausbank. Doch aus der...

Künstliche Intelligenz greift nach Ihrer Rente - und zwar an zwei Fronten
DWN
Finanzen
Finanzen Künstliche Intelligenz greift nach Ihrer Rente - und zwar an zwei Fronten
16.08.2026

Erstens geht es um die Exponierung von Pensionsfonds gegenüber KI. Zweitens stellt sich die Frage, welche Kasse die meisten Menschen im...

Schlecht vorbereitet bei Waldbränden? Experte sieht Lücken im System
DWN
Panorama
Panorama Schlecht vorbereitet bei Waldbränden? Experte sieht Lücken im System
16.08.2026

Ein dichtes Netz an Feuerwehren schützt Deutschland bislang vor vielen größeren Waldbränden. Doch Ausbildung, Einsatzverfahren und...

Millionenbetrug an Bankkunden: Ermittler heben Netzwerk aus
DWN
Finanzen
Finanzen Millionenbetrug an Bankkunden: Ermittler heben Netzwerk aus
16.08.2026

Eine Gruppe Krimineller soll Bankkunden um Millionen betrogen haben. Ermittler aus Deutschland und Brasilien nahmen nach Durchsuchungen...

Kunstmarkt vor der Erbschaftswelle: Für Milliardenwerte fehlen plötzlich Käufer
DWN
Finanzen
Finanzen Kunstmarkt vor der Erbschaftswelle: Für Milliardenwerte fehlen plötzlich Käufer
16.08.2026

Kunst im Wert von rund 860 Milliarden Euro wechselt in den kommenden Jahren die Generation. Doch aus wertvollen Sammlungen können für...