Georgien und Moldau unterzeichnen EU-Abkommen
Georgien und die Republik Moldau haben ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Die EU will den Ländern bei der Reformierung ihrer Justiz, Polizei und Geheimdienste zu helfen. Das Abkommen gilt als Vorbedingung für einen möglichen EU-Beitritt.
Die Europäische Union hat am Freitag in Brüssel ein Assoziierungsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau unterzeichnet. Zuvor unterzeichnete bereits der ukrainische Präsident Poroschenko ein Assoziierungsabkommen mit der EU.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso bezeichnete die Unterzeichnung als historisches Ereignis für die drei Länder und Europa.
„Es ist die Anerkennung für den beachtlichen Fortschritt der drei Länder in den letzten Jahren und ihre feste politische Entschlossenheit, näher an die Europäische Union zu rücken“, sagte Barroso.
Er unterstrich die Verpflichtung der EU, den drei Partnern bei ihren Reformbemühungen für mehr Stabilität, Demokratie und Wohlstand zur Seite zu stehen. Die EU will den Ländern dabei helfen, ihre Justiz, Polizei, Geheimdienste und Sicherheitskräfte zu reformieren.
Die drei Länder sollen mit dem Abkommen langfristig wirtschaftlich und politisch an den Westen gebunden werden. Das Assoziierungsabkommen ist dabei ein erster Schritt, bevor beide Seiten über mögliche EU-Beitritte sprechen. Russland billigte die Unterzeichnung des Abkommens, warnte die Ukraine jedoch vor den Folgen, die dies auf die Wirtschaft des Landes haben würde. Das Wirtschaftsabkommen mit der EU könne den Wegfall des Handels mit Russland nicht kompensieren (mehr hier).
