Politik

Schottland darf auch bei Unabhängigkeit EU-Mitglied bleiben

Lesezeit: 1 min
24.08.2014 23:54
Schottland bleibt auch unabhängig von Großbritannien EU-Mitglied. Darüber sind sich Juristen der Universität Edinburgh sicher. EU-Kommissionspräsident Barroso hatte Schottland im Falle einer Abspaltung mit einem EU-Ausschluss gedroht. Doch selbst die Juristen in Brüssel sehen den Fall ganz anders.
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Die EU-Mitgliedschaft Schottlands bliebe laut schottischen Rechtswissenschaftlern auch bei einer eventuellen Abspaltung von Großbritannien erhalten. Sie kommen in einer Untersuchung zu dem Schluss, dass an dem Anschluss eines unabhängigen Schottlands an die EU keine ernsthaften Zweifel bestehen.

Das gelte laut den Juristen der Edinburgh University selbst für den Fall, dass die formalen Bedingungen für eine Mitgliedschaft des neuen Landes nicht in den 18 Monaten bis zur geplanten Unabhängigkeitserklärung erfüllt sind. In dem Fall sei es sehr wahrscheinlich, dass eine provisorische Übergangslösung gefunden werde, um sicherzustellen, dass Schottland die Rechte und Pflichten aus den EU-Verträgen zwischenzeitlich weiter erfüllt“, so das Rechtsgutachten.

EU-Präsident Barroso hatte zuvor angedroht, Schottland keine bevorzugte Behandlung zukommen zu lassen. Schottland müsse im Fall einer Abspaltung den gesamten formalen Prozess für EU-Mitgliedsanwärter durchlaufen. Dabei die notwendige Zustimmung aller EU-Länder zu erhalten, beschrieb Barroso als „extrem schwierig, wenn nicht gar unmöglich“ (mehr hier).

Barroso spielte unter anderem auf Spanien an, das ähnliche Unabhängigkeitsbestrebungen seiner Region Katalonien ablehnt. Abspaltungs-Gegner hatten auch auf den Verlust von EU-Geldern und Subventionen angespielt. Auch die ehemaligen britischen Kolonien Australien und die USA äußerten sich kritisch zu den schottischen Unabhängigkeitsplänen (mehr hier).

Die Befürworter einer Abspaltung taten dies jedoch als „Angstmacherei“ ab und sagten, die größte Gefahr für Schottlands EU-Mitgliedschaft sei das von Cameron versprochene britische Referendum zum EU-Ausstieg (mehr hier). Die Schotten stimmen am 18. September über ihre Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich ab. Die Zustimmung für eine Abspaltung von Großbritannien wächst (mehr hier).

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