Politik

Oettinger wird EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft

Lesezeit: 1 min
10.09.2014 12:10
Günther Oettinger wird als EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft zuständig sein. Der französische Ex-Finanzminister Pierre Moscovici übernimmt die Bereiche Wirtschaft, Währung und Steuern. Die Ankündigung, dass die Hälfte der Posten von Frauen besetzt wird, hat Juncker nicht umgesetzt.

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Jean-Claude Juncker hat in Brüssel sein neues Team vorgestellt. Der bisherige Energiekommissar Günther Oettinger soll in der neuen EU-Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein, hat aber einen Vizepräsidenten über sich. Der Este Andrus Ansip soll den Themenkomplex in der Brüsseler Behörde koordinieren.

Oettingers Reaktion auf die Berufung: „Ich bin nicht happy, aber glücklich“, sagt er vor Journalisten in Brüssel.

Insgesamt gibt es sieben Vizepräsidenten, wobei der bisherige niederländische Außenminister Frans Timmermans als Erster Vizepräsident arbeiten und für eine bessere Regulierung auf EU-Ebene zuständig sein soll.

Der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici übernimmt die Bereiche Wirtschaft, Währung und Steuern. Der Lette Valdis Dombrovskis (Euro) und der Finne Jyrki Katainen (Arbeit, Wachstum und Investitionen) fungieren als Vizepräsidenten für diesen Bereich. Weitere Vizepräsidenten sind die Slowenin Alenka Bratusek (Energie-Union), die Bulgarin Kristalina Georgieva (Haushalt) sowie die Italienerin Federica Mogherini, die von den EU-Staaten bereits als EU-Außenbeauftragten vorgesehen wurde.

Traditionell wichtig in Brüssel ist zudem der Job an der Spitze der Wettbewerbskommission, der an die Dänin Margrethe Vestager geht. Handelskommissarin und damit zuständig für die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA ist die Schwedin Cecilia Malmström. Der Brite Jonathan Hill erhält den Bereich Finanzstabilität, Finanzdienste und Kapitalmarkt.

Die neuen Kommissare müssen noch vom EU-Parlament bestätigt werden, bevor sie im November ihre Arbeit aufnehmen können.

Seine Ankündigung, dass die Hälfte der Posten von Frauen besetzt wird, hat Juncker nicht umgesetzt. Die neue Kommission umfasst 9 Kommissarinnen und 19 Kommissare; 3 der 7 Vizepräsidenten sind Frauen.

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