Politik

Gipfel In Moskau: Putin wirkt an Friedens-Plan für Ukraine mit

Lesezeit: 1 min
07.02.2015 00:20
Deutschland, Frankreich und Russland wollen bis zum Sonntag einen Fahrplan für die Ukraine vorlegen. Russlands Präsident Wladimir Putin wird erstmals seit längerem nicht mehr als Außenseiter, sondern als Partner behandelt. Das garantiert zwar keinen Frieden, ist aber immerhin ein kleiner Fortschritt in einem drohenden Kalten Krieg.
Gipfel In Moskau: Putin wirkt an Friedens-Plan für Ukraine mit

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Die Ukraine-Krisengespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau sind von allen Beteiligten als substantiell bezeichnet worden. Im Hinblick auf die bisherige polemische Kommunikation zwischen den Parteien ist dies schon als ein kleiner Erfolg zu werten.

Das Ukraine-Krisengespräch in Moskau ist nach Darstellung der Bundesregierung «konstruktiv» verlaufen. Der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Steffen Seibert, erklärte am Freitagabend, Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande hätten einen konstruktiven und substanziellen Meinungsaustausch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gehabt. Auf der Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande werde nun an einem möglichen gemeinsamen Dokument gearbeitet, das den schon im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplan umsetzen soll. Dabei flössen die Vorschläge von Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein.

«Die Arbeit an diesem Dokument wird nun fortgesetzt», erklärte Seibert. An diesem Sonntag solle in einer Telefonkonferenz im sogenannten Normandie-Format darüber weiter gesprochen werden, also zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und dann auch der Ukraine.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von «inhaltsreichen und konstruktiven» Verhandlungen. Sie dauerten mehr als fünf Stunden. Es solle nun ein Dokument ausgearbeitet werden darüber, wie ein bereits im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan umgesetzt werden könne, sagte Peskow Agenturen zufolge.

Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande und Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geben. Der nie umgesetzte Minsker Aktionsplan vom September beinhaltet unter anderem eine Feuerpause, den Abzug von schweren Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.

Das neue Dokument auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen solle um die Vorschläge Poroschenkos und Putins ergänzt werden, sagte Peskow. Um welche Zusätze es sich handelt, sagte er allerdings nicht. Die Separatisten etwa fordern, dass ihre jüngsten Landgewinne durch die Kämpfe bei der Festlegung einer Waffenstillstandslinie berücksichtigt werden. Außerdem verlangen sie ein Ende der Wirtschaftsblockade des Donbass durch die ukrainische Regierung.

Die neue Vereinbarung müsse noch ausgearbeitet werden, sagte Peskow. «Dieser Text soll später zur Billigung den Seiten des Konflikts vorgestellt werden», sagte Peskow.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Ratgeber
Ratgeber Sensationell einfach und überraschend günstig

„Kein Unternehmen ist wie Dein Unternehmen“ – der neue Unternehmensschutz der Allianz für kleine und mittlere Unternehmen überzeugt...

DWN
Politik
Politik Nord-Stream-Sprengung: Verdacht fällt auf die USA

Auch eine Woche nach der Sprengung der Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 fehlt von den Tätern jede Spur. Westliche Medien vermuten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft OPEC+ beschließt massive Kürzung der Öl-Fördermenge

Mit der größten Kürzung der Öl-Produktion seit 2020 bemüht sich OPEC+ darum, den Ölpreis über der Marke von 90 Dollar zu halten. Der...

DWN
Finanzen
Finanzen Droht Europa die nächste Bankenkrise?

Übers Wochenende geriet die Credit Suisse an den Märkten schwer unter Druck. Gleichzeitig geraten weitere Geldinstitute ins Visier von...

DWN
Politik
Politik Russland liefert wieder Gas nach Italien

Gazprom will die über Österreich laufenden Gasexporte nach Italien wieder aufnehmen. Diese waren am Wochenende plötzlich gestoppt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Stromverträge: So gehen Sie gegen Kündigungen vor

Strom- und Gasverbraucher erhalten von Anbietern zum Vertragslaufende Kündigungen. Waren es zunächst vor allem kleinere Stromanbieter,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Erdgasknappheit: Türkei erschließt altes Gasfeld im Marmarameer

Die Türkei ist auf dem Weg zu einer Energieabsicherung für den Winter einen wichtigen Schritt weiter. Das Land kann Ende des Jahres auf...

DWN
Technologie
Technologie Skandal im Schachsport: US-Großmeister soll öfter betrogen haben als bisher bekannt

US-Großmeister Hans Niemann hat im Schach offenbar mehr betrogen, als er bisher eingeräumt hat. Damit erhärten sich Vorwürfe von...

DWN
Finanzen
Finanzen Banken bereiten sich auf mögliche Stromausfälle in London vor  

Einige der größten Banken der Welt überdenken ihre Notfallpläne, um sich in diesem Winter gegen mögliche Stromausfälle abzusichern....