Elefant im Porzellan-Laden: EU verschärft Sanktionen gegen den Iran

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
09.04.2015 17:53
Die EU hat am Mittwoch überraschend neue Sanktionen gegen 32 Reedereien und eine Bank aus dem Iran wiedereingeführt. Mit diesem diplomatischen Meisterwerk gefährdet die EU die nüchternen Verhandlungen über den Ausstieg des Iran aus dem Atom-Programm. Die Reaktion aus Teheran ließ nicht lange auf sich warten.
Elefant im Porzellan-Laden: EU verschärft Sanktionen gegen den Iran

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die EU hat am Mittwoch gegen eine iranische Bank und 32 Reedereien erneut Sanktionen eingeführt. Die Reedereien sind fast alle in Hamburg registriert und gehören der Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL). Das geht aus einem Gesetzesblatt des Europäischen Rats hervor.

Alle betroffenen Einrichtungen sollen im Zusammenhang mit nuklearen oder ballistischen Aktivitäten stehen und die Regierung in Teheran unterstützen. Der Bank wird angelastet, dass sie der Regierung Geldmittel zur Finanzierung von Öl- und Gasprojekten zur Verfügung gestellt hat. Das zweithöchste EU-Gericht hatte im Januar Sanktionen gegen die Bank Tejarat fallen gelassen, weil diese auf einer falschen rechtlichen Grundlage basierten. Tejarat ist die drittgrößte Bank im Iran und hat Niederlassungen in Großbritannien, Deutschland und Frankreich. Die Vermögenswerte der Bank wurden in diesen Ländern im Rahmen der Sanktionen eingefroren. 

Der Iran reagierte prompt und harsch: Man werde einen Vertrag nur unterschreiben, wenn man selben Tag alle Sanktionen aufgehoben würden, sagte Ayatollah Chameini.

Die UN-Vetomächte sowie Deutschland hatten sich vergangenen Woche mit dem Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Ende Juni soll ein endgültiges Abkommen unterzeichnet werden. Demnach soll das iranische Nuklearprogramm auf Jahre deutlichen Begrenzungen unterworfen werden. Im Gegenzug sollen Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Die EU will die jüngsten Sanktionen offenbar bis zu einer endgültigen Einigung aufrechterhalten.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Investoren blicken mit Sorge auf noch unerfahrenes Team von EZB-Chefin Lagarde

Nicht nur die neue Präsidentin Christine Lagarde, sondern mehr als die Hälfte der Mitglieder im mächtigen EZB-Direktorium sind noch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Die zehn großen Risiken für die Weltwirtschaft im Jahr 2020

Die Weltwirtschaft wird 2020 weiter wachsen, sagt Anatole Kaletsky voraus. Aber: Das globale Wachstum sei auch Risiken ausgesetzt, warnt...

DWN
Politik
Politik Korruption bei der UN in Afrika: Wer am meisten zahlt, darf nach Europa

Das Umsiedlungsprogramm der UN-Organisation UNHCR wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Demnach besorgten Mitarbeiter in Afrika...

DWN
Politik
Politik Libyen: Haftar lässt Ölproduktion blockieren, Öl wird teurer

Trotz der Libyen-Konferenz in Berlin haben die Truppen des libyschen Warlords Haftar zwei große Ölproduktions-Stätten in Libyen...

DWN
Politik
Politik Die Berliner Libyen-Konferenz: Zu viele Köche verderben den Brei

Die von der Bundesregierung ausgerufene Libyen-Konferenz in Berlin hat einen Friedensplan hervorgebracht. Doch ob sich dieser jemals...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Klima-Ziele: CO2-arme Schiffsantriebe kosten eine Billion Dollar

Einer Studie zufolge müssen sich die weltweiten Investitionen in CO2-arme Schiffsantriebe auf über eine Billion Dollar belaufen, damit...

DWN
Deutschland
Deutschland Daimler-Chef mahnt Arbeiter vor Tarifverhandlungen zur Mäßigung

Daimler bereitet sich auf Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften vor. Konzernchef Källenius mahnt die Arbeitnehmer-Vertreter schon im...

DWN
Deutschland
Deutschland Hessen: Steuerfahnder müssen künftig kugelsichere Westen tragen

In Hessen nimmt die Gewalt gegen Steuerfahnder zu. Deshalb müssen die Beamten künftig im Rahmen ihrer Einsätze kugelsichere Westen...

DWN
Deutschland
Deutschland Der Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt geht seinem Ende entgegen

Die Zahl der Beschäftigten ist im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 400.000 gestiegen. Dabei haben sich auch die Bruttolöhne...

DWN
Deutschland
Deutschland Immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland zahlen den Spitzensteuersatz

Immer mehr Arbeitnehmer zahlen in Deutschland den Spitzensteuersatz, der für Top-Verdiener gedacht ist. Nach neuesten Zahlen gehörten...

DWN
Politik
Politik Nur wenige Linksextremisten nutzen bundesweit erstes Aussteigerprogramm

In NRW haben bisher nur wenige Linksextremisten das bundesweit erste Aussteigerprogramm genutzt.

DWN
Politik
Politik China führt Schwarze Liste deutscher Unternehmen

Die chinesische Regierung führt eine Schwarze Liste mit angeblichen Verstößen deutscher Unternehmen im Land.

DWN
Finanzen
Finanzen CDU fordert Vermögensprüfung bei Bezug von Grundrente

Die CDU sträubt sich gegen die Einführung einer Grundrente ohne Vermögensprüfung. Die Grundrente, die aus Steuermitteln finanziert...

DWN
Politik
Politik Trumps Drohnen-Angriff auf Soleimani: Die ganze Wahrheit

DWN-Analyst Michael Bernegger zeigt die wahren Gründe auf, warum Präsident Donald Trump den iranischen General Qassem Soleimani töten...

celtra_fin_Interscroller