Die Europäische Zentralbank (EZB) will griechische Banken auch weiterhin mit Krediten versorgen. Die Liquiditätshilfen für die Geldhäuser würden fortgesetzt, solange diese solvent seien und über ausreichende Sicherheiten verfügten, sagte EZB-Präsiedent Mario Draghi am Montag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss im Europaparlament in Brüssel. Die Aufsicht sei der Auffassung, dass griechische Banken solvent sind. Draghi ergänzte, die Situation befinde sich in Entwicklung. "Daher müssen wir die Lage genau beobachten", sagte er. Allein am Montag haben griechische Institute einem Insider zufolge Geldabflüsse von 400 Millionen Euro verzeichnet, meldet Reuters.
Die Griechen heben seit Monaten ungebremst Geld ab. Das Geld bekommen die Banken von der EZB. Es wird bei den griechischen Banken im Euro-System als Verbindlichkeit verbucht, bei den Euro-Banken als Forderung. Im Falle einer griechischen Staatspleite herrscht eine gewisse Unsicherheit darüber, was mit den Forderungen geschieht. Hinter den Kulissen wird diskutiert, einen heimlichen Schuldenschnitt durchzuführen oder einen Teil der Schulden in den ESM überzurollen.
Die EZB habe Griechenland inzwischen rund 118 Milliarden Euro an Liquidität bereitgestellt, sagte Draghi. Das seien rund 66 Prozent des griechischen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Es sei zudem das höchste Niveau unter den Euro-Ländern gemessen am jeweiligen BIP. Zu einer möglichen Staatspleite Griechenlands sagte Draghi: "Wir haben alle Werkzeuge zur Hand, um die Situation bestmöglich zu managen." Die wirtschaftliche Lage des Landes sei dramatisch. Die EZB dürfe aber keine monetäre Staatsfinanzierung betreiben.
Notwendig sei eine starke und glaubwürdige Vereinbarung mit Griechenland, sagte Draghi. "Und wir brauchen das sehr bald." Dies sei nicht nur im Interesse des von der Pleite bedrohten Staates, sondern auch der gesamten Euro-Zone. Eine solche Vereinbarung müsse unter anderem Wachstum fördern, sozial fair und haushaltspolitisch tragfähig sein. "Obwohl alle Akteure nun die Extrameile gehen müssen, liegt der Ball direkt im Spielfeld der griechischen Regierung", sagte Draghi. Er nehme die Regierung in Athen beim Wort, dass sie ihre Zahlungsverpflichtungen vollständig und rechtzeitig leisten werde.
