Gegen den Dollar: China will das Weltfinanz-System neu ordnen

 

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23.09.2015 01:05
Mit der Gründung der Entwicklungsbank AIIB hat China das Weltfinanzsystem neu geordnet. Asiatische Staaten sind nun nicht mehr allein abhängig vom IWF und der Weltbank. Dabei stand die Gründung der Entwicklungsbank lange auf der Kippe, denn Chinas politische Elite hatte Zweifel an der Finanzierung und der Realisierbarkeit des Projekts.
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Die neue Gründung einer eigenen Entwicklungsbank gilt als einer der größten geopolitischen Erfolge Chinas in den letzten Jahren. Die mit einem Gesamtkapital von 100 Milliarden US-Dollar ausgestattete AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank) soll der Finanzierung von Infrastrukturprojekten in Asien dienen. Die AIIB soll ein Gegengewicht zum IWF und zur Weltbank bilden. Beide Organisationen werden von den USA dominiert. China sieht sich angesichts seines wachsenden wirtschaftlichen Gewichts nicht ausreichend repräsentiert und drängt seit langem auf Reformen des Weltfinanzsystems. Die USA wiederum sehen durch die chinesische Entwicklungsbank ihre Kontrolle über das Finanzsystem gefährdet und haben daher versucht, die AIIB-Gründung zu verhindern.

Der Plan zur Gründung einer eigenen Entwicklungsbank wäre fast an den Zweifeln der chinesischen Politik-Elite gescheitert. Die internen Regierungsdebatten darüber begannen im Frühjahr 2013 und dauerten etwa sechs Monate. Daran beteiligt waren Vertreter des Finanzministeriums, des Handelsministeriums und des staatlichen Think Tanks China Center for International Economic Exchanges (CCIEE). Die Skeptiker sahen China nicht in der Lage, eine multilateral Bank zu leiten und verwiesen auf die mangelnde Erfahrung Pekings. Sie befürchteten, die Bank werde unter chinesischer Führung Verluste realisieren.

Darüber hinaus rechneten sie nicht mit großem Interesse anderer Staaten, sich an der Institution zu beteiligen. Eine Delegation des Finanzministeriums warb bei Staaten aus Südostasien für das Projekt. Zwar fanden sich Unterstützer, doch die dortigen Regierungen verfügten nicht über ausreichende Mittel zur Finanzierung der Bank. Andere Regierungsmitglieder zweifelten am Sinn des Projekts, da China bereits Mitglied in der Entwicklungsbank der BRICS-Staaten ist. Die Institution wurde im vergangenen Jahr gegründet und soll Kredite für Infrastruktur-Projekte in den Schwellenländern bereitstellen. Außerdem stand die Kapitalaustattung der Bank lange in Frage.

„Am Anfang war China nicht sehr zuversichtlich. Die Sorge war, dass es nicht genug Kapital dafür geben würde“, zitiert Reuters einen mit der Sache vertrauten chinesischen Beamten.

Erst mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Xi Jinping erhielten die Pläne neuen Auftrieb. Als er im Frühjahr 2013 zum Präsidenten der Volksrepublik wurde, machte er sich für das Projekt stark, denn er sah darin die ideale Institution, um Chinas neue Infrastruktur- und Export-Strategie zu finanzieren. Die im Herbst 2013 vorgestellte Initiative namens „Ein Gürtel, eine Straße“ sieht die Stärkung der eurasischen Staaten entlang der ehemaligen Seidenstraße vor. Über den Ausbau der Infrastruktur sollen die Regionen zu Land un zu Wasser enger miteinander verbunden werden.

„Niemand konnte sich vorstellen, dass die AIIB so erfolgreich sein wird, dass sich so viele Leute darauf melden würden“, sagte eine weitere chinesische Quelle zu Reuters.

Die chinesische Entwicklungsbank stieß weltweit auf großes Interesse. So kündigten die Golfstaaten und wichtige europäische Staaten – zu Pekings Überraschung und entgegen den Forderungen der USA – ihre Unterstützung für das Projekt an. Deutschland wird führende Rolle bei der chinesischen Entwicklungsbank einnehmen. Mit einem Stimmenanteil von 4,1 Prozent wird Deutschland nach China, Indien und Russland der viertgrößte Anteilseigner der AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank) sein. Auch Russland wird sich an der AIIB beteiligen. Russland stand einer von China geleiteten Bank zunächst skeptisch gegenüber. Doch da es bereits eine Eurasische Wirtschaftsunion gegründet hat, sieht in Chinas Plan zur Entwicklung einer neuen Seidenstraße gemeinsame Interessen. Darüber hinaus zählen Großbritannien, Frankreich, Italien und die Schweiz zu den Gründungsmitglieder.


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