Gemischtes
Demontage des Rechtsstaats

Vermutung statt Tatsachen: Das Strafrecht auf einem gefährlichen Weg

Das Strafrecht befindet sich auf einem gefährlichen Weg: Neuerdings können Menschen aufgrund von Vermutungen und Unterstellungen verhaftet werden. Der Verdacht einer in der Zukunft liegenden „staatsgefährdenden Gewalttat“ erfordert von den Richtern hellseherische Fähigkeiten. Es droht die Demontage des Rechtsstaats.
27.10.2015 01:15
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Kürzlich wurde am Flughafen München ein „mutmaßlicher Islamist“ verhaftet, der nach Syrien ausreisen wollte, wie verschiedene Medien berichteten (hier, hier und hier). Nach Erkenntnissen der...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Technologie
Technologie Nvidia holt die Wall Street ins KI-Geschäft
11.08.2026

Hunderte Milliarden Dollar fließen in den Ausbau von Rechenzentren für Künstliche Intelligenz. Der Chipriese Nvidia, der davon...

DWN
Politik
Politik Geleaktes Dokument zeigt, dass den USA Waffen fehlen: Was wir wissen
11.08.2026

Trumps Krieg gegen Iran leert die amerikanischen Lager für Langstreckenraketen. Das zeigen ein Leak und Berichte aus anonymen Quellen in...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Hotels verlieren Gäste: Deutsche bleiben häufiger zu Hause
11.08.2026

Im Juni gab es in deutschen Hotels weniger Übernachtungen – vor allem inländische Gäste blieben aus. Im Halbjahr bleibt die Branche...

DWN
Finanzen
Finanzen Insiderhandel oder nicht? Trump verkauft seine Truth-Posts mit Zeitvorsprung an Firmen
11.08.2026

Wer Trumps Posts früher liest, kann an den Finanzmärkten Millionen bewegen – und genau dafür zahlen Händler bis zu 100.000 Dollar im...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Dürre macht Sprit teurer: Lokale Engpässe möglich
11.08.2026

Die Dürre erreicht die Tankstelle: Sinkende Rheinpegel verteuern den Transport von Benzin und Diesel. Drohen jetzt regionale Engpässe,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft KI bei der Jobsuche: Warum ChatGPT Ihre Bewerbung ruinieren kann
11.08.2026

Eine Bewerbung in nur einer Minute, perfekt formuliert und ohne mühsames Ringen um jedes Wort. Künstliche Intelligenz hat die Jobsuche...

DWN
Finanzen
Finanzen Tagesgeld-Vergleich (08/2026): Diese Banken bieten die besten Tagesgeld-Zinsen
11.08.2026

Ein Tagesgeld-Konto gilt als sichere und flexible Geldanlage. Doch hinter manchem Spitzenangebot verbergen sich nicht selten Bedingungen,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Elektrobranche verbucht Auftragsboom
11.08.2026

Die deutsche Elektro- und Digitalindustrie meldet deutlich mehr Bestellungen und sieht wieder Licht am Ende des Tunnels. Doch ausgerechnet...